Am Mittwoch, dem 12. März 2008 traf sich der Fachausschuss Umwelt/Ordnung der Stadt Leipzig zu einer Sondersitzung, um aus erster Hand Informationen zu den schweren Krawallen in der Nacht vom Freitag zum Samstag einzuholen und daraus ggf. Maßnahmen in der Stadt einzuleiten, die Sicherheit der Leipziger Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. Weiterlesen

Linksfraktion beschloss Spendenmittel in Höhe von 2.250 Euro

Dr. Ilse LauterFraktionsvorsitzende

In ihrer jüngsten Fraktionssitzung beschloss die Linksfraktion Spendenmittel für soziale Projekte in Höhe von insgesamt 2.250 Euro. Die Initiative ist eine Reaktion auf einen Stadtratsbeschluss zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Stadträtinnen und Stadträte aus dem Jahre 2000. Weiterlesen

Leipzig einsamer Rekordhalter bei Verbraucherinsolvenzen in Sachsen

Dr. Dietmar PellmannSozialpolitischer sprecher

Nach Angaben des Landesamtes für Statistik in Kamenz hat es 2007 rund 9 Prozent mehr Verbraucherinsolvenzen als 2006 gegeben. Einsamer Rekordhalter war mit insgesamt 1.951 Insolvenzverfahren die Stadt Leipzig. Weiterlesen

Das letzte Aufgebot?

Dr. Ilse LauterFraktionsvorsitzende

Nach Meinung der LVZ dürfen offenbar die erwachsenen Söhne ehrenamtlicher Stadträte nicht in kommunalen Unternehmen Verantwortung übernehmen. Die Sippenhaftung lässt grüßen – folgt darauf die Sippenhaft? Weiterlesen

Bebauungsplan "Dorfanger Probstheida"

Siegfried SchlegelStadtrat

Bebauungsplan "Dorfanger Probstheida" als Modell für Neugestaltung verkehrsbelasteter Hauptstraßen nutzen. Weiterlesen

Arbeitsmarkt - Leipzig ist nicht über den Berg

Wolfgang DeneckeBeschäftigungspolitischer Sprecher

Die Quantität der Arbeitslosigkeit in Leipzig sinkt, ihre Struktur in Bezug auf Langzeitarbeitslose und Arbeitslosengeld II–Bezieher bleibt weitgehend gleich. Angesichts des beabsichtigten ver-antwortungslosen Arbeitsplatzabbaus bei Quelle, Telekom, Siemens, BMW und der Entschei-dung zur Games Convention sowie der heute veröffentlichten… Weiterlesen

Direkte PKW-Zufahrt vom Ring zum Brühl-Areal nicht vorstellbar

Siegfried SchlegelSprecher für Stadtentwicklung

Die Linksfraktion bekräftigt ihre Position, dass sie sich eine zusätzliche PKW-Einfahrt direkt vom Tröndlinring zur neuen Brühl-Bebauung nicht vorstellen kann. Sie fordert vom städtischen Ver-kehrs- und Tiefbauamt eine Untersuchung des gesamten Innenstadtringes unter Beachtung der aktuellen und zukünftigen Stellplatzangebote in Randlagen des… Weiterlesen

Produktpiraterie – Köln bringt 2009 Games Convention als GAMESCom auf den Markt

William GrosserWirtschaftspolitischer Sprecher

Die Entscheidung des BIU, die Games Convention nicht mehr in Leipzig zu bedienen, sondern statt dessen die GAMESCom in Köln zu privilegieren, wird von unserer Fraktion als Affront gegen Leipzig gewertet. Die Manager des Bundesverbandes Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) haben eine Entscheidung nicht nur gegen den Standort Leipzig getroffen,… Weiterlesen

Keine Schnellschüsse, sondern gründliche Analyse. Zur Perspektive der ARGE Leipzig

Dr. Dietmar PellmannSozialpolitischer Sprecher

So wie die gesamte Hartz-IV-Gesetzgebung, war auch das Konstrukt ARGE von Anfang an mit heißer Nadel gestrickt und ein absoluter Schnellschuss der damaligen Schröder-Regierung im Bunde mit der CDU. Auch Leipzig hatte eigentlich nur zwischen Pest und Cholera, also zwischen ARGE oder Optionsmodell, zu wählen. Weiterlesen

Wo Frau Kudla Recht hat, hat sie Recht!

Reiner EngelmannStellv. Fraktionsvorsitzender

„Frau Kudla setzt auf Wachstum“ – so titelt heute die Leipziger Volkszeitung und zitiert die Kämmerin mit der Äußerung, dass letztlich Wirtschaftswachstum und neue, vernünftig entlohnte Arbeitsplätze der einzige Weg sind, um den städtischen Haushalt ins Lot zu bringen. Wo sie Recht hat, hat sie Recht! Weiterlesen