Stadtrat Siegfried Schlegel von der Fraktion DIE LINKE begrüßt die Umsetzung der Forderung der Mitglieder des Fachausschusses sowie des Behindertenbeirates zur Beschilderungen der Fußgängerzonen Grimmaische-, Nikolai- und Petersstraße sowie Barfußgässchen wie auch die Herstellung einer provisorischen Fußwegverbindung zwischen Brühl und… Weiterlesen
Bebauungspläne für das agra-Gelände müssen mit Markkleeberg, Nutzern und Anwohnern abgestimmt werden
Ein Teil des Leipziger agra-Geländes soll mit Stadtvillen bebaut werden. Dazu läuft die Beteiligung der Öffentlichkeit an. Aus Sicht von Stefanie Götze müssen bei den gegenwärtig Planungen jedoch folgende Punkte beachtet werden: Weiterlesen
In einer Anhörung vor dem Sächsischen Landtag, die auf Antrag der Linksfraktion am 27. April 2009 stattfand, haben nahezu alle geladenen Sachverständigen die militärische Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle eingeräumt. In Anwesenheit von fünfzig Vertretern aus verschiedenen Bürgerinitiativen im Fluglärmgebiet rund um den Leipziger Airport machten… Weiterlesen
Die volle Wucht der Wirtschaftskrise hat den Leipziger Arbeitsmarkt noch nicht erreicht. Allerdings setzt sich die negative Entwicklung des I. Quartals 2009 auch im April fort. Das Ausbleiben des ansonsten üblichen saisonalen Beschäftigungszuwachses deutet darüber hinaus darauf hin, dass die Krise auch um Leipzig keinen Bogen macht. Weiterlesen
Die dauerhaft prekäre Lage des städtischen Haushaltes und der Sanierungsstau bei zahlreichen kommunalen Bauten gebieten es, bei allen Neubauvorhaben die Möglichkeit der vollständigen oder teilweisen Nachnutzung vorhandener Gebäude bzw. Gebäudestrukturen zu prüfen. Weiterlesen
In der heutigen Trägerversammlung der ARGE Leipzig soll die Zielvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der Bundesagentur für Arbeit von Oberbürgermeister Burkhard Jung und dem Geschäftsführer der Leipziger Bundesagentur für Arbeit Wolfgang Steinherr unterzeichnet werden. Dem Stadtrat wird sie in der Ratsversammlung am 20. Mai zur Kenntnis… Weiterlesen
Mit der Wahl von Michael Faber hat DIE LINKE nunmehr zwei Bürgermeister in Leipzig. Damit verstärkt sich unser Einfluss in der Verwaltungsspitze der Stadt und damit wiederum auch das kommunalpolitische Gewicht als linke alternative Gestaltungspartei. Weiterlesen
Die Linksfraktion wird dem Wohnungspolitischen Konzept und Wohnraumversorgungskonzept der Stadt Leipzig in der Stadtratssitzung zustimmen. Durch Ergänzungs- und Änderungsvor-schläge soll die Verantwortung der Stadt zur Sicherung des Menschenrechts auf Wohnen klarer benannt werden als dies bisher in der Beschlussvorlage geschieht. Weiterlesen
Stadtrat Siegfried Schlegel von der Linksfraktion unterstützt nachdrücklich die Forderung von Stadträten, des Ausschusses Stadtentwicklung/Bau sowie des Behindertenbeirates nach unverzüglicher Beschilderung der Fußgängerzonen in der Innenstadt. Hier sind keine baulichen Maßnahmen erforderlich, sondern lediglich eine verkehrsorganisatorische… Weiterlesen
Nur wenige Wochen vor der Kommunalwahl will der Oberbürgermeister die Neubesetzung des Kulturausschusses und des Betriebsausschusses Kulturstätten auf die Tagesordnung der nächs-ten Stadtratssitzung am 22. April 2009 setzen. Damit soll erneut versucht werden, Stadtrat Dr. Volker Külow aus beiden Ausschüssen abzuwählen. Weiterlesen