Wirtschaftsdezernent Schubert muss für das Russlandgeschäft Weichen stellen!

William Grosser

Verträge der Stadt Leipzig mit Gebietskörperschaften in Russland auf regionaler Ebene können rechtliche Rahmenbedingungen schaffen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit eröffnen, die der Beschäftigungsentwicklung in der Region Leipzig nützlich sind.

Vom 14. bis 17. Mai 2002 findet die internationale Baufachmesse „Architektura i stroitjelsvo“ in Nishni Nowgorod statt. Eine Gruppe mittelständiger Unternehmen aus Leipzig wird daran teilnehmen. Die Bedarfsentwicklung in den GUS-Staaten bietet Chancen für Unternehmen in Ostdeutschland und der Region Leipzig, deren desaströser Arbeitsmarkt nach Erholung lechzt. Allerdings ist derzeit noch keine ausreichend stabile rechtliche Grundlage für eine derartige Zusammenarbeit vorhanden.

Hier kann der Dezernent für Wirtschaft und Arbeit, Detlef Schubert, zeigen, ob er sein Amt zu recht inne hat. Beschäftigungspolitische Beschlüsse wie der zur „Neuorientierung und –strukturierung kommunaler Arbeitsmarktpolitik in Leipzig“ sind nicht umgesetzt. Nun sollte er wenigstens versuchen, Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu initiieren. So können Verträge der Stadt Leipzig mit Gebietskörperschaften in Russland auf regionaler Ebene rechtliche Rahmenbedingungen schaffen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit eröffnen. Die Einbeziehung deutscher Banken, der Industrie- und Handelskammer und der Handwerkskammer in diesen Prozess würde die damit verbundenen Chancen wesentlich verbessern.

Die Bürger erwarten vom Dezernat für Wirtschaft und Arbeit kein Zurückweichen wie bei der kommunalen Beschäftigungsförderung sondern das Stellen von Weichen für zusätzliche Jobs!