PDS-Fraktion auch 2001 in Klausur im Kloster

Dr. Lothar Tippach

Zur jährlichen Klausurberatung trifft sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Nimbschen.Das Hauptthema lautet: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“.

Zur jährlichen Klausurberatung trifft sich die PDS-Fraktion am 5. und 6. Mai 2001 in Nimbschen.Das Hauptthema lautet: „Städtische Betriebe im Spannungsfeld von Liberalisierung und Privatisierung“.Vor dem Hintergrund der fortschreitenden europäischen Liberalisierung der Märkte und der beabsichtigten Veränderung gesetzlicher Regelungen zur gemeindewirtschaftlichen Tätigkeit sächsischer Kommunen gewinnt das Problemfeld von Daseinsvorsorge und Wettbewerb zunehmende Bedeutung für kommunales Handeln.Der thematische Meinungsaustausch mit der Stadtverwaltung, den Geschäftsführungen städtischer Unternehmen, mit Gewerkschaftsvertretern und Vertretern der Bundestags- und Landtagsfraktion der PDS soll vorrangig der eigenen Meinungsbildung dienen.Es werden weiter eine Analyse der Tätigkeit der Fraktion seit Beginn der Wahlperiode vorgenommen und die inhaltlichen Schwerpunkt für 2001/2002 fixiert.