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Juliane Nagel

Modellprojekt Drug-Checking auf den Weg bringen!

Die Linksfraktion hat einen Antrag in Verfahren eingebracht, mit dem die Stadt mit der Erarbeitung eines Modellprojektes Gesundheitsprävention durch Substanzanalyse (Drug Checking) beauftragt werden soll (https://gleft.de/4Lx).

Seit Jahrzehnten ist Drug-Checking ein erfolgreiches Instrument im schadensminimierenden Ansatz in den Gesundheitswissenschaften und in der Drogen- und Suchtberatung. Es umfasst die chemische Analyse von Substanzen in dafür geeigneten Laboren. Potentielle Konsument:innen können sich über die Zusammensetzung der Substanzen informieren und vor gesundheitsschädlichen Präparaten gewarnt werden. Im Idealfall ist Drug-Checking mit einer kompetenten Beratung verbunden, die nicht nur die Aufklärung über Inhaltsstoffe, sondern auch Risiken des Konsums umfasst. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist neben der legalen Abgabe von Cannabis auch die Legalisierung von Drug-Checking angekündigt.

Stadträtin Juliane Nagel erklärt: „Trotz mehrerer Versuche, derartiger Projekte in Deutschland zu etablieren, scheiterten diese bisher an einer Blockadehaltung in der Politik, die auf die vermeintliche Rechtswidrigkeit von Drug-Checking verweist. Dabei gibt es in Österreich und der Schweiz sehr erfolgreiche Praxisbeispiele. Auch das Land Thüringen nutzt mit einem Pilotprojekt seit vergangenen Jahr rechtliche Spielräume.

Angesichts der auf Bundesebene angekündigten Entkriminalisierung von Drug-Checking schlagen wir mit unserem Antrag vor, sich als Stadt Leipzig schon jetzt auf den Weg zu machen und ein eigenes Modellprojekt zu entwickeln, das starten kann, sobald die entsprechenden bundesgesetzlichen Weichen gestellt wurden. So können wir ein gut verankertes, überlegtes Projekt entwickeln, das dann auch funktioniert!“

Das zu erarbeitende Modellprojekt soll gemeinsam mit Trägern der Drogenhilfe und der Universität Leipzig entwickelt werden und aus einem stationären Labor und dezentralen Annahmestellen bei Trägern bzw. Anlaufstellen bestehen. In den dezentralen Einrichtungen sollen Beratungen stattfinden. Um das Angebot wirksam zu gestalten, sollen neben dem Labor als Teil einer Apotheke oder einer entsprechend beauftragten Landesbehörde, z.B. universitäre Einrichtungen, auch mobile Teststellen enthalten sein. So können Drug-Checking und Beratung direkt vor Ort in Clubs, auf Konzerten und bei ähnlichen Veranstaltungsformaten stattfinden.

Der Löwenzahn

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         Die Fraktion im Amtsblatt