Mandatsniederlegung von Juliane Nagel

Dr. Lothar Tippach

Auf einer außerordentlichen Fraktionssitzung der PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig am 5. April 2001 nahm die Fraktion zur Kenntnis , dass Frau Juliane Nagel ihr Mandat als Stadträtin mit Wirkung zum 31. März 2001 niederlegt.

Auf einer außerordentlichen Fraktionssitzung der PDS-Fraktion im Stadtrat zu Leipzig am 5. April 2001 nahm die Fraktion zur Kenntnis , dass Frau Juliane Nagel ihr Mandat als Stadträtin mit Wirkung zum 31. März 2001 niederlegt.Zum Sachverhalt. Am 20. März 2001, 1.30 Uhr fuhr Frau Nagel in der Simildenstraße mit einem PKW und wurde von der Polizei kontrolliert. Ihr wurde ein Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille nachgewiesen und der Führerschein entzogen. Dieser Sachverhalt wurde der Fraktion erst durch eine Presseveröffentlichung am 31. März 2001 bekannt.Die Fraktion distanziert sich von diesem nicht zu rechtfertigendem Verhalten. Das betrifft sowohl die begangene Verkehrsstraftat als auch den Umstand, dass erst nach bekannt werden der Straftat eine Reaktion von Frau Nagel erfolgt ist. Dies ist mit unseren Ansprüchen an Persönlichkeiten, die in der Öffentlichkeit stehen, nicht vereinbar.