Konzeptions- und einfallslos – aber mit einem gewissen Unterhaltungswert

Dr. Lothar Tippach

Nicht immer, aber immer öfter äußert sich der Leipziger CDU-Chef Kurt-Ulrich Mayer scharfzüngig, giftig zu kommunalen Problemen. Insbesondere zu seinem Koalitionspartner, dem Oberbürgermeister und der SPD. Seine Äußerungen haben dabei einen gewissen Unterhaltungswert, mehr jedoch nicht.

Nicht immer, aber immer öfter äußert sich der Leipziger CDU-Chef Kurt-Ulrich Mayer scharfzüngig, giftig zu kommunalen Problemen. Insbesondere zu seinem Koalitionspartner, dem Oberbürgermeister und der SPD. Seine Äußerungen haben dabei einen gewissen Unterhaltungswert, mehr jedoch nicht.

Grausig für diese Stadt wäre nicht die Alternative „Rot-rot“, wie er in einem Interview meint, sondern die Vorstellung, dass eine inhaltlich an den realen Leipziger Problemen vorbeigehende Kommunalpolitik Mayerscher Prägung Raum greifen würde. Auf die Frage, worum sich die Rat-hauskoalition besonders kümmern soll, fällt Herrn Mayer nichts weiter ein als law-and-order-Sprüche und die allbekannte Privatisierung kommunalen Eigentums.
Ach ja, auch noch die Förderung der Freien Kulturszene, die gerade mit Stimmen der CDU gegen einen Antrag der PDS in finanzielle Probleme gestürzt worden ist.
Kein Wort von den sozialen Problemen der Stadt oder der Tatsache, dass unter Mitverantwortung der CDU Leipzig die sächsische Großstadt mit der höchsten Arbeitslosigkeit ist (Arbeitsamtsbe-zirk Leipzig: 17,7 % zum 31.12.2001) und die Arbeitslosenquote über dem sächsischen Durchschnitt liegt. Beschäftigungspolitische Ansätze im Stadtrat wurden eher blockiert. Den Betrieb für Beschäftigungsförderung gäbe es ohne „Rot-rot“ heute nicht mehr.