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Siegfried Schlegel

Zusatz-Schulbauprogramm fordert Stadtrat und Verwaltung

Das am 20. Juni zur Abstimmung anstehende Schulbauprogramm fordert nach Ansicht von Stadtrat Siegfried Schlegel, Vorsitzender des städtischen Bauvergabegremiums und Vertreter des Fachausschusses Bau im Unterausschuss Schulnetzplanung Stadtrat und Verwaltung gleichermaßen.

Darüber zu palavern, wer was verschlafen hat, ist müßig. Auch mit den  Rahmenbedingungen, wie die hohe Auslastung der Bauwirtschaft durch den umfangreichen Wohnungsbau sowie den großen Bedarf an Kitas und Schulen, tun ein Übriges. Ebenso ist zu beachten, dass es nicht das Schulbauprogramm ist, sondern vielmehr sollen zu den bereits in Planung und Umsetzung befindlichen Schulbauprojekten innerhalb kurzer Zeit zusätzlich weitere realisiert werden. Schuldzuweisungen sind dabei wenig hilfreich.

Trotz entsprechender Vorschläge und Anträge einzelner Stadträte wurde in der Vergangenheit vorwiegend auf individuelle Neubauschulen statt auf eine konzentrierte Modernisierung und bauliche Erweiterung bereits existierender Schulen in industrieller Systembauweise in den 1970-er und 1980-er Jahren gebauter Schulen gesetzt. Schon bei der Planung kann viel Zeit und Geld durch Wiederverwendungsprojekte gespart werden. Während am Standort Telemannstraße noch zwei Schulgebäude mit Spezialpfahlgründung abgerissen wurden, um nur ein halbes Jahr später einen Schulneubau zu beschließen, blieben die ehemalige 3. Grundschule und die Pablo-Neruda-Schule nur deshalb stehen. Die Schildbürgerei war zu offensichtlich, als bereits für die Bauzeit der Neubauten zusätzliche Provisorien errichtet wurden. Dies ermöglichte, dass nach mehrjährigen Querelen und Zwischennutzung als Asylbewerberunterkünfte, beide Schulen nunmehr in relativ kurzer Zeit saniert werden konnten und weiterhin genutzt werden können.

Der Stadtrat ist in der Pflicht, darauf zu achten, dass trotz Grundsatzbeschluss wie bei einer gleitender Planung, bei neuen Standorten entsprechende Baubeschlüsse noch gefasst werden. Das Bauvergabegremium legt Wert darauf, wie bereits bei der Errichtung der Asylunterkünfte und dem Bau der zusätzlichen Unterrichtsräume für DAZ-Klassen gefordert, dass die Regelungen des Vergaberechts ausgeschöpft werden. Unbedingt zu vermeiden sind jedoch Vergaberechtsverstöße, die zu mehrmonatigen Verzögerungen führen und Bauabläufe durcheinander bringen können. Es bleibt auch dabei, dass Bauvergaben nur dann vom Gremium zu Beauftragung beschlossen werden, wenn für die zu beauftragenden Leistungen die Haushaltmittel freigegeben sind.