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Franziska Riekewald und Mathias Weber

Kritik an der Diskussionskultur der Kammern

Die Diskussion über die künftige Mobilitäts- bzw. Verkehrspolitik für die Stadt Leipzig nimmt immer mehr an Fahrt auf. Gestern sind ca. 20 Leipziger Unternehmen, Einrichtungen, Verbände und Vereine der Einladung der Stadtverwaltung gefolgt, ihre Meinung zu den sechs vorgelegten

Mobilitätsszenarien zur künftigen Verkehrspolitik zu äußern. Anhand von sechs kritischen Vorträgen entstand eine konstruktive und zielgerichtete Diskussion. Das Ergebnis des Abends soll im weiteren Prozess den Stadträten zur besseren Meinungsfindung zur Verfügung gestellt werden.

Dazu erklärt Stadtrat Mathias Weber: „Aus meiner Sicht ist sehr bedauerlich, dass die

Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer ohne Angabe von Gründen der Veranstaltung fern geblieben sind. Weber weiter: „Der Stadtrat hat darauf gedrungen, die Meinung der Fachöffentlichkeit zu den Mobilitätsszenarien vor der entscheidenden Stadtratssitzung in einer

Veranstaltung einzuholen. Leider haben es die Kammern wiederholt verpasst, ihre Positionen am richtigen Ort und zur richtigen Zeit vorzubringen, um sich so konstruktiv in den Meinungsbildungsprozess einzubringen.“

Franziska Riekewald, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt: „Noch am Dienstag beim kommunalpolitischen Empfang der Handwerkskammer habe ich mich über das Angebot gefreut, dass sich die Kammern an den Zukunftsdebatten zum Thema Verkehr beteiligen wollen. Der gestrige Workshop wäre dafür eine gute Gelegenheit gewesen, die leider von den Kammern nicht genutzt wurde.“

Die Fraktion DIE LINKE hofft, dass zukünftig solche Gelegenheiten zum Austausch von allen Akteuren in der Stadtpolitik genutzt werden.