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Juliane Nagel

Neonazi-Schläger treffen sich in ehemaligem Zwangsarbeiter*innenlager – Stadt Leipzig muss endlich handeln!

Seit 2017 trainiert das Freefightteam „Imperium Fight Team“ im Gebäudekomplex Kamenzer Straße 10/12. Dieses Objekt war bereits 2008/09 in den Fokus gerückt, weil dort Neonazikonzerte stattgefunden hatten. Im Mai 2009 wurde vor dem Objekt durch zivilgesellschaftliche Akteure zum ersten Mal eine Gedenktafel errichtet. Denn dort, wo sich auch heute... Weiterlesen


Franziska Riekewald

Erneut Unfall auf der Jahnallee – Verwaltung muss endlich handeln!

Mit Bedauern haben wir zur Kenntnis genommen, dass es auf der Jahnallee erneut zu einem Unfall, bei dem ein Fahrradfahrender verunglückte, gekommen ist. Wenn auch nicht an der gleichen Stelle wie bei den letzten Unfällen, so zeigt dies doch, dass endlich mehr für die Sicherheit im Radverkehr (nicht nur auf der Jahnallee) passieren muss. Seit Jahren... Weiterlesen


Juliane Nagel

Skateanlage im Leipziger Westen: Stadtratsbeschluss endlich umsetzen und Bedarfe junger Menschen ernst nehmen!

Es sind die kleinen Dinge, die die Kommunalpolitik ausmachen und die Menschen Vertrauen geben, dass ihre Belange ernst genommen werden. Oder eben nicht. Ein Beispiel für den misslungenen Umgang mit den Bedürfnissen junger Menschen in dieser Stadt ist das Agieren der Stadtverwaltung in Bezug auf Skatemöglichkeiten im Leipziger Westen. Im Sommer... Weiterlesen


Franziska Riekewald und Siegfried Schlegel

Keine Baustopps für komplexe Straßensanierungen

Mit Unverständnis und Empörung reagieren Stadträtin Franziska Riekewald und Stadtrat Siegfried Schlegel von der Fraktion DIE LINKE als verkehrs- bzw. baupolitische Sprecher auf die Weigerung des Freistaates, einen „förderunschädlichen Baubeginn“ für die komplexe Sanierung der Rosa-Luxemburg-Straße zu genehmigen. Für sie sollen rund 1,8 Millionen... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Zur Wandlung der Kapitaleinlage der Stadt Leipzig in der LVV in Eigenkapital

Zur Wandlung der Kapitaleinlage der Stadt Leipzig in der LVV in Eigenkapital ab 2021 nimmt Stadtrat Reiner Engelmann (seit Gründung der SWL deren Aufsichtsrat und im Aufsichtsrat der LVV) wie folgt Stellung: Ursächlich war die Kapitaleinlage der Stadt an die LVV dafür gedacht, bei Gewinnen der LVV  die Steuern einsparen zu können. Reines Kapital... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Sozialer Frieden in der Stadt ist ein Grundrecht

zu den Äußerungen von Minister Wöller „Es gibt kein Grundrecht auf eine Sozialwohnung in der City“ Weiterlesen


William Grosser

Handwerker bekommen Parkstellplätze nur nach Einzelfallprüfung – Notfallhandwerker haben sich in einem möglichen Ordnungswidrigkeitsverfahren zu rechtfertigen!

Was ist geschehen? Die Fraktion DIE LINKE hat bereits 2017 einen Antrag (A-05386) ins Verfahren gebracht, der die Stadt beauftragte zu prüfen, inwieweit Parkstellplätze im öffentlichen Raum, speziell nur für den Wirtschaftsverkehr, zum kurzzeitparken von maximal einer Stunde eingerichtet werden können. Am 22.08.2018 wurde dieser Antrag vom Stadtrat... Weiterlesen


Margitta Hollick

Ein wichtiges Bekenntnis des Stadtrates zum Städtischen Klinikum

Der Eigenbetrieb des Krankenhauses „Sankt Georg“ baut ein neues Ambulanzgebäude am Standort Eutritzsch. Das ist ein wichtiges Bekenntnis des Stadtrates zum Städtischen Klinikum in einer Zeit, in der Gesundheit und Pflege wichtige und häufig kontrovers diskutierte Themen sind. Dieser heutige Beschluss des Stadtrates ist ein Ergebnis des... Weiterlesen


Juliane Nagel und Rüdiger Ulrich

Erzieher*innenmangel in Leipzig: LINKE mahnt Ehrlichkeit und Ad-hoc-Maßnahmen an

Die LVZ berichtet am 22. Mai, dass zwei fertig gestellte Kindertageseinrichtungen derzeit nicht ans Netz gehen können, u. a. weil Erzieher*innen fehlen. Zirka 210 Plätze – in der Curiestraße sowie in der Reichelstraße – seien so ungenutzt. https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/An-der-Alten-Messe-stehen-140-Kindergarten-Plaetze-leer Dazu erklären Juli... Weiterlesen


Reiner Engelmann

25 Jahre Zweckverband Abfallwirtschaft – es gibt allen Grund zum Feiern

Am heutigen Tag begeht der Zweckverband Abfallwirtschaft sein 25-jähriges Jubiläum. Diese Jahre waren vom Kampf um die Hoheit der öffentlichen Hand gezeichnet. Diente die Gründung des ZAW zunächst der Sicherung der Existenzberechtigung der damals privaten Deponie Cröbern, musste der Zweckverband diese dann völlig überschuldet übernehmen. In Folge... Weiterlesen