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Dr. Lothar Tippach

Wie weiter mit Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten?

Seit Anfang Juli sind die ersten Vorstellungen der Verwaltung zur zukünftigen Struktur der Ortschaftsräte und der Stadtbezirksbeiräte in der Diskussion. Eine Arbeitsgruppe der PDS-Fraktion hat sich sehr intensiv mit dieser Vorlage befasst.

Seit Anfang Juli sind die ersten Vorstellungen der Verwaltung zur zukünftigen Struktur der Ortschaftsräte und der Stadtbezirksbeiräte in der Diskussion. Eine Arbeitsgruppe der PDS-Fraktion hat sich sehr intensiv mit dieser Vorlage befasst und sich in einer ausführlichen Diskussionsrunde auch mit den Mitgliedern der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte verständigt. Flächendeckende Einführung der Stadtbezirksverfassung oder der Ortschaftsverfassung? Verlängerung des Bestandes der Ortschaftsräte oder Erweiterung der Rechte der Stadtbezirksbeiräte? Was können Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte bewirken, welche Rolle spielen sie nach nunmehr 2 Jahren Eingemeindung? Diese und weitere Fragen standen immer wieder im Mittelpunkt der Debatte. Unseren Standpunkt und unsere Vorstellungen zu dieser wichtigen Problematik möchten wir gern in die öffentliche Diskussion bringen und laden Sie deshalb für Dienstag, den 27. November 2001, um 11.00 Uhr im Zimmer 184 zu einemPressegesprächzum Thema: Die künftige Struktur der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräteein.


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