Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Mathias Weber

Stadtrat beschließt wichtiges Instrument für bezahlbares Wohnen in Leipzig!

Am 17. Juni beschloss der Stadtrat die Erhaltungssatzungen für sechs Wohngebiete in Leipzig: „Eisenbahnstraße“, „Lindenau“, „Alt-Lindenau“, „Eutritzsch“, „Am Lene-Voigt-Park“ und „Connewitz“. Seit Jahren setzt sich die Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat dafür ein, Luxussanierungen in diesen Gebieten einen Riegel vorzuschieben und so Mieterinnen und Mieter zu schützen. Denn übertriebene Modernisierungen werden schnell zum Anlass von Mieterhöhungen. Wer sich die steigenden Preise nicht mehr leisten kann, wird verdrängt.

Die Erhaltungssatzungen sind ein wichtiges Instrument, um die soziale Vielfalt in Leipzigs Wohngebieten zu erhalten. „Das ist ein großer Erfolg für uns und auch für die Menschen vor Ort“, erklärt Mathias Weber, Sprecher für Wohnen.
Wichtig war uns hierbei auch, dass die Bürger/-innen umfangreich und transparent über ihre Rechte und die Auswirkungen des Beschlusses informiert. So beschloss der Rat ebenso die Erarbeitung eines entsprechenden Kommunikationskonzepts.
Alle fünf Jahre wird außerdem der Bedarf in den jeweiligen Gebieten überprüft. Die Ergebnisse sollen anschließend dem Stadtrat vorgelegt werden.

Einziger kleiner Wermutstropfen: Mit einem Änderungsantrag setzte sich die Fraktion dafür ein, die beschlossenen Gebiete „Eutritzsch“ und „Am Lene-Voigt-Park“ zu erweitern. Dies wurde durch die Mehrheit des Stadtrats vorerst abgelehnt.

Dennoch freuen uns über diesen wichtigen Schritt für bezahlbares Wohnen für alle in Leipzig. Die Aufgabe des Stadtrats ist es nun, die Umsetzung der Beschlüsse kritisch zu begleiten und den besten Weg für die Stadt zu finden.


         Die Fraktion im Amtsblatt