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Franziska Riekewald

Plan B für den ÖPNV!

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) hat den Förderantrag für das Leipziger Modellprojekt zur Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs abgelehnt. Der Andrang auf die Mittel war groß: Mehr als 100 Gemeinden hatten sich für die Förderung beworben, zwölf Projekte sind schlussendlich zum Zuge gekommen. Auffällig ist, dass der Osten in der Auswahl durch das BMVI deutlich unterrepräsentiert ist. Allein zwei ostdeutsche Gemeinden, Halle (Saale) in Sachsen-Anhalt und Warnow in Mecklenburg-Vorpommern, erhalten die benötigten Gelder. Leipzig als zweitgrößte Stadt im Osten geht dagegen leer aus.

Mit der Ablehnung liegt vorerst auch das lang ersehnte 365-Euro-Ticket für unsere Stadt auf Eis. „Dass das Ticket zunächst nicht kommen soll, haben wir mit Wehmut zur Kenntnis genommen. Lange Jahre haben wir als LINKE für dessen Einführung gekämpft. Allerdings hat auch unsere Fraktion immer gesagt, dass eine alleinige Finanzierung aus kommunalen Mitteln leider nicht realistisch ist“, erklärt Franziska Riekewald, Sprecherin für Mobilität der Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat.

„Wir gehen jedoch davon aus, dass Herr Jung bereits nach einem Plan B für die Finanzierung sucht, damit eines seiner zentralen Wahlversprechen im OBM-Wahlkampf doch noch umgesetzt wird.

Ich halte die Einführung eines 365-Euro-Tickets nach wie vor für einen wesentlichen Bestandteil, um die Verkehrswende in Leipzig voran zu treiben. Ich erwarte von einer neuen Regierung in Berlin eine bessere und damit auskömmliche Finanzierung des ÖPNV durch den Bund. SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu zentrale Aussagen in ihren Wahlprogrammen. Ich bin sehr gespannt, was die nun nach der Wahl noch wert sind.“


Der Löwenzahn

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         Die Fraktion im Amtsblatt