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Steffen Wehmann

Fraktion DIE LINKE verurteilt Angriffe auf Kommunalpolitiker

Mit Entsetzen hat die Fraktion DIE LINKE die verbalen und körperlichen Angriffe auf die Oberbürgermeister von Görlitz und Hockenheim zur Kenntnis genommen. Es ist bedenklich, wenn, wie hier offensichtlich wird, die Hemmschwelle in der politischen Auseinandersetzung so weit sinkt, dass sich neben verbalen Bedrohungen körperliche Angriffe häufen. Einem solchen Klima werden wir bei jeder Gelegenheit entgegenwirken und hoffen dabei auf eine breite Unterstützung. Auch schwierige soziale Situationen oder Unverständnis gegenüber politischen Entscheidungen rechtfertigen keinesfalls Gewalt gegen Personen oder Sachen.

Von den verantwortlichen Behörden erwarten wir eine konsequente Ermittlung und Ahndung.


         Die Fraktion im Amtsblatt