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Dr. Lothar Tippach

Beigeordnetenwahl

Die PDS-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 22. August 2001 die Kandidatur von Herrn Dr. Georg Girardet für das Amt des Beigeordneten für Kultur unterstützt.Mehrheitliche Unterstützung erfuhren die Kandidaturen von Herrn Andreas Müller für das Amt des Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung und von Herrn Holger Tschense für das Amt des Beigeordneten für Umwelt, Ordnung und Sport.Mit diesem Verhalten beweist die PDS-Fraktion wiederholt ihre Konstruktivität bei stadtpolitischen Grundsatzentscheidungen und wird damit ihrer politischen Verantwortung für eine stabile Stadtpolitik gerecht. Zu bedenken war, dass andere geeignete Kandidaten nicht zur Verfügung standen.

Die PDS-Fraktion hat in der Stadtratssitzung am 22. August 2001 die Kandidatur von Herrn Dr. Georg Girardet für das Amt des Beigeordneten für Kultur unterstützt.Mehrheitliche Unterstützung erfuhren die Kandidaturen von Herrn Andreas Müller für das Amt des Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung und von Herrn Holger Tschense für das Amt des Beigeordneten für Umwelt, Ordnung und Sport.Mit diesem Verhalten beweist die PDS-Fraktion wiederholt ihre Konstruktivität bei stadtpolitischen Grundsatzentscheidungen und wird damit ihrer politischen Verantwortung für eine stabile Stadtpolitik gerecht. Zu bedenken war, dass andere geeignete Kandidaten nicht zur Verfügung standen.Alle Kandidaten haben sich in der Fraktion vorgestellt.Im Entscheidungsfindungsprozess wurden die bisherige Aufgabenerfüllung und die dargestellten konzeptionellen Ansätze für die nächsten Jahre abgewogen.Die PDS-Fraktion lehnt die Äußerungen von Herrn Tschense zur Abrissdebatte im WK VII von Leipzig-Grünau ab und hat diese kritisiert. Sie haben weder in Beschlüssen des Stadtrates noch in Stadtentwicklungsplänen eine Grundlage.Wenn sich die Fraktion mehrheitlich dennoch für Herrn Tschense aussprach, dann auch deshalb, weil abzuwägen war, zwischen dem Gewicht der Äußerungen und den persönlichen Voraussetzungen zur Erfüllung des Amtes des Beigeordneten für Umwelt, Ordnung und Sport. Zu dessen Aufgabenbereich werden Stadtentwicklungsfragen nicht gehören.Der Oberbürgermeister lud die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Dr. Joachim Fischer, und der PDS-Fraktion, Dr. Lothar Tippach, zu einem Gespräch ein.Der Vorsitzende der PDS-Fraktion erklärte, dass es angesichts des Gewichts der PDS-Fraktion in der Stadtpolitik an der Zeit ist, von der PDS-Fraktion unterstützte Kandidaten, soweit sie die fachlichen Vorraussetzungen erfüllen, für Amtsleiteraufgaben u. ä. in stadtpolitisch bedeutsamen Bereichen in angemessenem Umfang zu berücksichtigen.Der Oberbürgermeister und der SPD-Fraktionsvorsitzende sagten zu, sich bei künftigen Personalentscheidungen für dieses Anliegen einzusetzen.


         Die Fraktion im Amtsblatt