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Siegfried Schlegel

1111. Sitzung des Leipziger Bauvergabegremiums

Für den Vorsitzenden Stadtrat Siegfried Schlegel, DIE LINKE, war in der Sitzung des städtischen Bauvergabegremiums VOB eine Schnapsrunde fällig. Grund war seine 1111. Sitzung seit seiner Gründung im Mai 1991.

Stadtrat Schlegel gehört dem Gremium seit der Gründung als stellvertretendes Mitglied und seit 1994 als Mitglied und stellvertretender Vorsitzender an. Seit 2008 leitet er es. Auch die Mitglieder Karsten Albrecht (CDU), Claus Müller (SPD) und Michael Schmidt (Bündnis 90/Grüne) haben mehrjährige Vergabeerfahrungen. Bis Ende 2017 wurden Bauaufträge über 100 tausend Euro mit einer Gesamtsumme von 1,8 Milliarden Euro überwiegend an Firmen in der Region, aber auch bundesweit sowie aus EU-Ländern, vergeben. Seit vielen Jahren nehmen Berit Hennig von der der Handwerkskammer und Klaus Höhne  von der Industrie- und Handelskammer aktiv ihre Beobachterrolle wahr.  Seitens der  Verwaltung gehören dem Gremium Mitarbeiter der Vergabestelle sowie der Baufachämter für Gebäudemanagement, für  Stadtgrün und Gewässer sowie des Verkehrs- und Tiefbauamtes an. Dank der qualifizierten Vorbereitung durch die Verwaltungsmitarbeiter werden die Stadträte als stimmberechtigte Mitglieder in die Lage versetzt, sachkundig Empfehlungen für die Beauftragung von Bauleistungen zu geben. Zu Recht sind die Mitarbeiter der Verwaltung und die Stadträte als Mitglieder und Stellverteter im VOB-Gremium stolz darauf, dass es in allen Jahren fast keine Widersprüche gegen Vergabeentscheidungen gab, und auch von diesen wurde ein Teil abgewiesen bzw. zurückgenommen. Ganz selten mussten Entscheidungen korrigiert werden. Das Gremium achtet darauf, dass fast ausnahmslos fachlosweise vergeben wird, d. h. gewerkeweise, damit auch  kleine und mittelständische  Unternehmen und Handwerksbetriebe gleichberechtigte Chancen haben. Selbst bei sogenannten freihändigen Vergaben wird darauf geachtet, dass möglichst mehr als drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert werden. Zur Qualitätssicherung werden nationale bzw. internationale unabhängige Güte- und Prüfzeichen bereits in den Ausschreibungen gefordert, ebenso die Einhaltung handelsrechtlicher Bestimmungen z. B. über Kinderarbeit und fairen Handel. So kommt es nur selten vor, dass die verbauten Materialien und auch die Bauleistungen kaum Mängel aufweisen. Da das VOB-Gremium fast jede Woche einmal tagt, wird auch nach der Einhaltung der Bauabläufe an wichtigen Vorhaben wie Schulen und Kitas nachgefragt. Die Termineinhaltung ist besonders bei Schulen wichtig, da ein Nutzungsbeginn im laufenden Schulhalbjahr immer mit großen Aufwendungen und Störungen im Schulbetrieb verbunden ist. Das Vergabegremium legt außerdem großen Wert auf möglichst genaue Baukostenberechnungen durch die Planer. Dadurch werden Mehrkosten reduziert und umgekehrt Haushaltsmittel für andere Bauvorhaben nicht unnütz blockiert. Das Vergabegremium erhofft sich für die Zukunft, dass möglicherweise über eine gesonderte Haushaltsstelle, und damit jeweils zu Jahresbeginn, über Aufträge ohne Vorbehalt wegen fehlender Freigabe von Haushaltsmitteln oder fehlender Übertragung von Restmitteln aus dem Vorjahr entschieden werden kann.


         Die Fraktion im Amtsblatt