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Franziska Riekewald

Keine Fahrpreiserhöhungen in 2020 – jetzt den Streckenausbau einleiten!

Viele Jahre hat die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat zu Leipzig darum gekämpft, dass es keine jährlichen Fahrpreiserhöhungen bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) mehr geben soll. Der vierte Anlauf hatte Erfolg: In der Ratsversammlung im Oktober 2018 wurde auf unsere Initiative hin ein Tarifmoratorium auf zwei Jahre beschlossen. So stiegen die... Weiterlesen


Rettungsschirm von Bund und Land für Kommunen unverzichtbar!

Die Corona-Pandemie ist bundesweit mit erheblichen finanziellen Belastungen der kommunalen Haushalte verbunden, deren Höhe noch nicht seriös abzusehen ist. Auch in Leipzig dürfte das Defizit für die nächsten Jahre in einem höheren dreistelligen Millionenbereich liegen. Mit dem Positionspapier „Kommunalfinanzen in Not – weit gespannter... Weiterlesen


Michael Neuhaus

Linksfraktion will Klimaneutralität bis 2035

Auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am 30. Oktober steht das Thema „Ausrufung des Klimanotstands“.  Die Fraktion DIE LINKE unterstützt den von Fridays For Future erarbeiteten und durch das Jugendparlament gestellten Antrag, die Klimakrise als eine der größten Existenzbedrohungen unserer Zeit zu behandeln. Wenn Leipzig dem Klimawandel... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Wohnungen statt Hopfen und Malz

An Stelle von Hopfen und Malz prägen zukünftig um die 350 Wohnungen das Areal der ehemaligen Sternburg-Brauerei in Lützschena-Stahmeln. Auf Sternburgbier muss trotzdem nicht verzichtet werden. Dieses wird heute in Reudnitz in der ehemaligen Riebeck-Brauerei (Sachsen-Bräu) gebraut. Stadtrat Siegfried Schlegel, der als Preisrichter den Fachausschuss... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Linksfraktion prüft Anschluss an die Klage zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung

Die Linksfraktion in Leipzig prüft, ob sie sich einer Klage gegen den Oberbürgermeister zwecks endgültiger Abschaffung der Straßenausbausatzung anschließt. DIE LINKE hat die Straßenausbaubeitragssatzung stets als eine, den sozialen Frieden störende Geldeinzugsmaschinerie verurteilt. Trotz Beschluss zur Abschaffung bereits im April 2018 findet das... Weiterlesen


Juliane Nagel und Mathias Weber

Fachplan Wohnungsnotfallhilfe mit zahlreichen Änderungen im Stadtrat beschlossen:

Ziel muss sein, Wohnungsverluste zu vermeiden und Menschen so schnell wie möglich wieder in Wohnraum zu bringen Weiterlesen


Reiner Engelmann, Fraktion DIE LINKE , und Claus Müller, SPD-Fraktion

Neue Abfallwirtschaftssatzung und Abfallwirtschaftsgebührensatzung inakzeptabel

Zur beabsichtigten Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung erklären die Stadträte Reiner Engelmann (LINKE) und Claus Müller (SPD), beide Mitglied im Fachausschuss Umwelt/Ordnung und im Betriebsausschuss Stadtreinigung: Die Gebührensatzung ist mit den Stadträten nicht besprochen, und zum wiederholten Mal... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Eventräume und stadträumliche Sichtachsen sind wichtig für Leipzigs Attraktivität

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen“ hat Stadtrat Siegfried Schlegel einen Änderungsantrag  eingebracht. Da auch Schlegel einen Standort auf dem Areal der Alten Messe für denkbar hält, sollen die Stadtverwaltung und die für die Entwicklung und Vermarktung der Alten Messe zuständige... Weiterlesen


Mathias Weber

Fünf Jahre nach LINKEN-Antrag kommt endlich die Kappungsgrenze

Für Leipzig gilt ab sofort die abgesenkte Kappungsgrenze. Dazu erklärt Stadtrat Mathias Weber: Der 18. Februar ist ein guter Tag für BestandsmieterInnen in der Stadt Leipzig.  Zwei Anträge (430/13 und 3790/17) hat es gebraucht bis die Stadtverwaltung ihren Job erledigte. Wichtig ist es nun, die neue Gesetzeslage Mietern und Vermietern zu... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

1111. Sitzung des Leipziger Bauvergabegremiums

Für den Vorsitzenden Stadtrat Siegfried Schlegel, DIE LINKE, war in der Sitzung des städtischen Bauvergabegremiums VOB eine Schnapsrunde fällig. Grund war seine 1111. Sitzung seit seiner Gründung im Mai 1991. Stadtrat Schlegel gehört dem Gremium seit der Gründung als stellvertretendes Mitglied und seit 1994 als Mitglied und stellvertretender... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt