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Reiner Engelmann, Fraktion DIE LINKE , und Claus Müller, SPD-Fraktion

Neue Abfallwirtschaftssatzung und Abfallwirtschaftsgebührensatzung inakzeptabel

Zur beabsichtigten Änderung der Abfallwirtschaftssatzung und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung erklären die Stadträte Reiner Engelmann (LINKE) und Claus Müller (SPD), beide Mitglied im Fachausschuss Umwelt/Ordnung und im Betriebsausschuss Stadtreinigung: Die Gebührensatzung ist mit den Stadträten nicht besprochen, und zum wiederholten Mal... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Eventräume und stadträumliche Sichtachsen sind wichtig für Leipzigs Attraktivität

Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen“ hat Stadtrat Siegfried Schlegel einen Änderungsantrag  eingebracht. Da auch Schlegel einen Standort auf dem Areal der Alten Messe für denkbar hält, sollen die Stadtverwaltung und die für die Entwicklung und Vermarktung der Alten Messe zuständige... Weiterlesen


Mathias Weber

Fünf Jahre nach LINKEN-Antrag kommt endlich die Kappungsgrenze

Für Leipzig gilt ab sofort die abgesenkte Kappungsgrenze. Dazu erklärt Stadtrat Mathias Weber: Der 18. Februar ist ein guter Tag für BestandsmieterInnen in der Stadt Leipzig.  Zwei Anträge (430/13 und 3790/17) hat es gebraucht bis die Stadtverwaltung ihren Job erledigte. Wichtig ist es nun, die neue Gesetzeslage Mietern und Vermietern zu... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

1111. Sitzung des Leipziger Bauvergabegremiums

Für den Vorsitzenden Stadtrat Siegfried Schlegel, DIE LINKE, war in der Sitzung des städtischen Bauvergabegremiums VOB eine Schnapsrunde fällig. Grund war seine 1111. Sitzung seit seiner Gründung im Mai 1991. Stadtrat Schlegel gehört dem Gremium seit der Gründung als stellvertretendes Mitglied und seit 1994 als Mitglied und stellvertretender... Weiterlesen


Juliane Nagel

Neue Kitas für Leipzig - dringend nötig und längst überfällig

DIE LINKE begrüßt die Information der Stadtverwaltung, die angekündigten 13 neuen Kitas auf den Weg zu bringen. Dazu erklärt Stadträtin Juliane Nagel, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion: Die Stadtratsfraktion hatte darauf lange gedrungen und mit einem Antrag „Kitabau beschleunigen“ jüngst auf einen schnelleren Ausbau der Kita-Plätze... Weiterlesen


         Die Fraktion im Amtsblatt