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Marco Götze

Langfristig muss es eine tragfähige Umgangsweise mit der Abschreibungsproblematik bei den Eigenbetrieben geben

Die vorliegenden Wirtschaftspläne enthalten seit langer Zeit ein Minus. Das hat unterschiedliche, in den Ausführungen der Pläne und in den Vorberatungen auch dargelegte Gründe. Zum Teil sind dies etwa Effekte aus Investitionsvorhaben. Bei der Oper z.B. sind dies verzögerte Fertigstellung der Musikalischen Komödie, samt Mehrkosten aus dem Bau, Vermietungsausfällen und Mietausfällen in der Interimsspielstätte. Wir sind sicher darüber nicht... Weiterlesen


Beate Ehms

Mehr Frauen in die Kommunalpolitik!

Mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern im Jahre 2012 (auf Antrag der Linksfraktion) verpflichtete sich die Stadt Leipzig einen Gleichstellungsaktionsplan zu erstellen und fortzuschreiben. Nunmehr liegt uns dieser, der Zweite Gleichstellungsaktionsplan, vor. Es gibt 29 Einzelmaßnahmen. Einige liegen uns besonders am Herzen. 1. Der Kampf gegen jegliche Form häuslicher und sexualisierter Gewalt... Weiterlesen


Mandy Gehrt

Wir können heute eine Lücke in der kulturellen Ausrichtung unserer Stadt schließen

Im Sommer 2016 stellte unsere Fraktion den Antrag, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum eine kommunale Richtlinie und Strategie „Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und Kunst im öffentlichen Raum“ erarbeitet. Dabei sollte sie sich an der Bundesbaurichtlinie, Kapitel 7, und der entsprechenden Richtlinie des Freistaates Sachsen orientieren. Im September 2016 wurde unser Antrag dann im... Weiterlesen


Thomas Kumbernuß

Bier trinkt das Volk!

Liebe Gäste auf der Tribüne, liebe Zuhörende und Zusehende des Livestreams, liebe Demokratinnen im Stadtrat, liebe am Verkehr teilnehmende. So kauzig der Antrag der geschätzten ehemaligen Stadträtin Gabelmann auf dem ersten Blick auch scheinen mag, so innovativ gebahrt er sich auf dem zweiten. Allerdings wohnt ihm auch ein kleiner Schwachpunkt inne: die Wahl der Motive. Wenn wir nach Leipzig-typischen Motiven Ausschau halten, müssen wir uns... Weiterlesen


Franziska Riekewald

Ich dachte, dass wir im Jahr 2019 ein Stück weiter sind

2015 Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum – Modal Split Umweltverbund soll erhöht werden 2018 Beschluss Nachhaltigkeitsszenario – Ausbau von ÖPNV soll erfolgen 2019 Beschluss Klimanotstand – Beschlussvorlagen sollen auf Umweltverträglichkeit geprüft werden Das sind nur 3 Beispiele und trotzdem sollen wir heute zur Kenntnis nehmen, dass mal wieder Gleisabschnitte, welche noch im LVB-Netz integriert sind, abgebaut werden. Die... Weiterlesen


Presse


Adam Bednarsky

Leipziger Sportvereinen den Rücken stärken und Bürokratie aktiv abbauen!

Bei der Sitzung des Leipziger Stadtrates am 28. Mai 2020 wird dieses Gremium aller Voraussicht nach die „Fachförderrichtlinie Sport der Stadt Leipzig“ (https://bit.ly/2A5mQSK) beschließen. Damit regelt die Verwaltung die finanzielle Unterstützung des Leipziger Sports. Neben der erstmaligen Aufnahme des e-sports in den Förderkanon wird mit dieser... Weiterlesen