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Volker Külow

Volker Külow zu Solaranlagen auf Garagen: Die Klimaziele warten nicht!

Ich möchte zunächst einige Bemerkungen zur Vorgeschichte unseres Antrages machen, die mir notwendig erscheinen. Ich will dabei natürlich nicht bis zur  Entstehungsgeschichte der Garagenhöfe zurückgehen. Diese Historie begann bekanntlich in den 1970er Jahren, als die Garagen unter den schwierigen Rahmenbedingungen der DDR-Wirtschaft mit viel ehrenamtlichem Engagement erbaut wurden, um Trabbi, Wartburg und Co. sicher zu beherbergen. Die auf diese... Weiterlesen


Dr. Volker Külow

Menschen, die besonders von der Krise belastet sind, unterstützen!

Seit Beginn der Pandemie haben wir in den vergangenen 15 Monaten einige erfolgreiche städtische Hilfspakete in Leipzig geschnürt, darunter für Kulturschaffende, Freiberufler und Solo-Selbstständige. Für die ca. 55.000 Empfängerinnen und Empfänger von Hartz IV wurde hingegen noch kein einziger Beschluss gefasst. Ich erinnere in diesem Kontext an unseren Antrag „Keine Zwei-Masken-Gesellschaft in Leipzig“, den wir in der letzten Stadtratssitzung zur... Weiterlesen


Thomas Kumbernuß

Die Antwort auf feiernde junge Menschen kann nicht nur mehr und mehr Law and Order sein!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte tanzwütige Kolleginnen, liebes Partyvolk auf der Tribünen, hallo ihr Feierbiester am Livestream! Wir diskutieren heute ein Thema, was uns schon länger begleitet. Seit 10 Jahren kämpfen Menschen im Stadtrat dafür, dass es niederschwellige Möglichkeiten gibt, den öffentlichen Raum für nichtkommerzielle Open Airs, illegalen Spontanparties oder wie auch immer man sie... Weiterlesen


Mathias Weber

Mathias Weber zum Mietspiegel: Mit Wohnen darf kein Gewinn in Größenordnung erzielt werden!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte Sehr geehrte Gäste, Ein qualifizierter Mietspiegel legt die ortsübliche Vergleichsmiete fest. Wie der Mietspiegel vom Gesetzgeber konzipiert ist, begünstigt er die Gier nach Rendite und Konzentration, deshalb muss man sagen, handelt es sich um ein Schweineinstrument. Lassen sie mich das begründen. Als Gesetzgeber könnte man sagen „Liebe Vermieter:innen, ihr... Weiterlesen


Franziska Riekewald

Franziska Riekewald zum Bau der Schule in der Kurt-Eisner-Straße: Wir dürfen nicht die gleichen Fehler wie vor 20 Jahren machen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste,  uns liegt heute eine Vorlage zur Beschlussfassung vor, welche eine sehr lange Geschichte hat. Es ist kein Geheimnis, dass wir als LINKE diese Geschichte schon am Anfang stoppen wollten. Wir haben damals geschlossen gegen den Antrag zur Eröffnung des Ausschreibungsverfahrens gestimmt. Frau Hollick hatte bei der Diskussion im Jahr 2016 schon vor den... Weiterlesen


Presse


Michael Neuhaus

Mehr Photovoltaik für Leipzig!

Stadtwerke und Verwaltung setzen LINKE-Antrag um Weiterlesen