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Siegfried Schlegel

Vorgezogener Sporthallenbau an der Semmelweisstraße für Verbesserung des Sportunterrichts in Mitte und Süd

Die Diskussionen zur Vorlage „Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2019“ offenbarte erhebliche Probleme bei der Absicherung des Sportunterrichtes für den Stadtbezirk Mitte und die Südvorstadt, was sowohl auf Hallenknappheit, aber nicht zuletzt auf Unstimmigkeiten in der Abstimmung zwischen den Schulen zurückzuführen ist. So wird die Sporthalle auf dem Schulcampus Taroschule Gymnasium von mehreren Schulen genutzt. Auch ist die... Weiterlesen


Birgitt Mai

Auch die Stadt Leipzig ist vom demografischen Wandel betroffen

Uns liegt heute der Teilfachplan Offene Seniorenarbeit vor, der Teilbereich der Seniorenarbeit ist. Bisher galt der Beschluss der RV vom 22.11.2012, der die „ Forderungen der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit beinhaltete ( u.a. die Einführung von 3 Leistungstypen). Auch die Stadt Leipzig ist vom demografischen Wandel betroffen, seit Jahren steigt der Anteil der älteren Menschen  ab 65 Jahren stetig.Für das Jahr... Weiterlesen


Franziska Riekewald

LINKE begrüßt Straßenbaumkonzept

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, Straßenbäume gehören in Leipzig prägend zum Stadtbild. Sie wirken erfrischend und saugen Staub. Außerdem wirken sie lärmdämpfend. Wir begrüßen es daher sehr, dass nun ein Straßenbaumkonzept vorliegt. Es gibt damit zukünftig eine Strategie, wie wir dazu kommen, dass wir das lange vom Stadtrat bestimmte Ziel - jährlich 1000 neue Bäume - näherkommen. Wie die... Weiterlesen


Dr. Ilse Lauter

Die Erneuerung unserer Hauptsatzung überfällig

Seit Jahren ist die Erneuerung unserer Hauptsatzung überfällig. Zum einen ergibt sich dieser Bedarf aus den Wünschen des Stadtrates, zum anderen aus der Novellierung der Sächsischen Gemeindeordnung. Arbeit an der Hauptsatzung? Das klingt ausgesprochen bürokratisch, verstaubt, trocken und weltfremd. Das ist allerdings ein weit verbreiteter Irrtum. Immerhin gibt sich der Stadtrat so die rechtliche Grundlage für das Wirken von Stadtrat und... Weiterlesen


Margitta Hollick

Stärken und Schwächen bei dieser Schulentwicklungsplanung

Ein Schulentwicklungsplanung 2019, die dritte in sechs Jahren, die umfassendste in 29 Jahren Stadtverordnetenversammlung bzw. Stadtrat, fast 600 Seiten, 1.700 g schwer und dabei ist es „nur“ die Fortschreibung der Planung 2018. Warum brauchen wir diese Schulentwicklungsplanung (SEP)? 1. und wichtigster Grund ist die notwendige Aktualisierung und Fortschreibung der     Schüler/innenzahlen. Also eine Schulplatzbedarfsanalyse für alle Schularten,... Weiterlesen


Presse


Dr. Volker Külow

Leipziger Linksfraktion begrüßt BVG-Urteil zu Hartz IV und kämpft weiter für Abschaffung aller Sanktionen. Bundesregierung muss jetzt handeln!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Sanktionen bei Hartz IV für teilweise verfassungswidrig erklärt. Dr. Volker Külow, der Sprecher für Gesundheit, Soziales und SeniorInnen der Linksfaktion im Leipziger Stadtrat erklärt dazu: Die 2005 eingeführten Regelungen zu Hartz IV haben einen dauerhaften sozialen Klimawandel in der Bundesrepublik, in... Weiterlesen