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Michael Neuhaus

Es herrscht Klimanotstand, ob wir das wahrhaben wollen oder nicht

Es herrscht Klimanotstand, ob wir das wahrhaben wollen oder nicht. Ebenso wie die Erde eine Kugel ist, ist es ein Fakt, dass die steigende CO²-Konzentration in der Atmosphäre den Treibhauseffekt verstärkt und somit das globale Klima erwärmt. Da können die 500, von einer bestimmten Partei oft zitierten, Pseudowissenschaftler*innen ohne nennenswerte Publikationen, von denen übrigens schon der erste auf der Liste Öl-Lobbist ist und der zweite sogar... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Es geht um mehr als 3.500 Kinderschicksale

Als erster und ganz entscheidender Punkt: Es geht bei der Thematik „Hilfen zur Erziehung“ um mehr als 3.500 Kinderschicksale. Kinder also, die in ihrem Leben schon eine Menge verloren haben. Das sollten wir bei der Betrachtung und Wertung der DS nicht vergessen. Meine Damen und Herren, wir sollen heute über überplanmäßige Mehrauf-wendungen für 2018 von nochmals von 6,5 Mio. EUR und für 2019 von 24,7 Mio. EUR entscheiden. Dabei ist die... Weiterlesen


Michael Neuhaus

Bald ist Schluss mit der 7. Größten Dreckschleuder Europas

Das Ausstiegsdatum aus der Braunkohle liegt auf dem Tisch. Frühstens 2035, spätestens jedoch 2038 soll Schluss sein. Als Sprecher einer Jugendorganisation, die jahrelang für den Kohleausstieg bis 2025 gekämpft hat, kann mich das nicht fröhlich stimmen. Klar ist aber auch: Wenn man jahrelang auf Freiwilligkeit setzt und klimaschädliche Konzerne für etwas weniger Umweltzerstörung alimentiert, anstatt den Ausbau der erneuerbaren Energien... Weiterlesen


Juliane Nagel

Beteiligungs- und Beschwerdemanagement in Asylunterkünften: Ein Mindeststandard

Den Impuls zu dieser Vorlage gab der erste Antrag des seinerzeit neu gewählten Migrantenbeirats im Jahr 2016. Ein Anlass war die damals bundesweite Debatte um Übergriff durch Sicherheitspersonal auf Geflüchteten in Sammelunterkünften in NRW. Nicht dass es Vergleichbares in Leipzig gegeben hatte, doch die Sensibilität für die Belange von untergebrachten Geflüchteten wuchs. Hinzu kam seinerzeit der Aufbau von Notunterkünften, sowohl des Freistaates... Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Zur Baukultur gehört auch Außenwerbung

Baukultur darf sich nicht nur auf Architektur an Gebäuden und in städtischen Räumen beschränken – auch die Außenwerbung gehört dazu. Das veranlasste uns,  den Ursprungsantrag  04756 „Bildung eines Werbebeirates“ zu stellen. Erst in den letzten Wochen wurde noch einmal herausgestellt, dass die Sächsische Gemeindeordnung an Beiräte hohe Anforderungen stellt. So sollen als Vertreter der Politik nur gewählte Stadträtinnen und Stadträte entsandt... Weiterlesen


Presse


Sören Pellmann

Platz 28 im Fahrpreisranking unterstreicht Handlungsbedarf für 365-Euro-Ticket

Zur Veröffentlichung des Vergleichs der Ticketpreise im Öffentlichen Nahverkehr erklärt Franziska Riekewald, Sprecherin für Mobilität der Fraktion DIE LINKE: „Trotz Babycard, Schülermonatskarte, Sozialticket oder Seniorenpartnerkarte, die unbestritten gute Angebote für Bus und Bahn sind, zeigt doch ein Platz 28 in der Gesamtbilanz, dass bei den... Weiterlesen