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Franziska Riekewald

Falsche Prioritätensetzung beim Thema Nahverkehr?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Gäste, der derzeitig gültige Nahverkehrsplan wurde im Jahr 2007 beschlossen. Damals war Leipzig noch eine stagnierende Stadt und niemand hat geglaubt, dass im Jahr 2019 über 600.000 Menschen in Leipzig wohnen. Normalerweise wird ein Nahverkehrsplan für 5 Jahre aufgestellt und sollte dann fortgeschrieben werden. Das ist ja auch logisch, da sich gerade... Weiterlesen


Thomas Kumbernuß

Homöopathie ist im besten Fall ebenso ungefährlich wie das Tragen eines Alu-Hutes!

Liebe Gäste auf der Tribüne, liebe Zuhörende und Zusehende des Livestreams, liebe Demokratinnen im Stadtrat, liebe Hypochonder, liebe Simulanten! Das Hahnemann-Denkmal ehrt, wenig überraschend, Christian Friedrich Samuel Hahnemann, den Begründer der Homöopathie. Um zu begreifen, warum er geehrt wird, müssen wir uns erst fragen, was Homöopathie ist. Was ist Homöopathie? Homöopathie ist im besten Fall ebenso ungefährlich wie das Tragen eines... Weiterlesen


Marco Götze

Langfristig muss es eine tragfähige Umgangsweise mit der Abschreibungsproblematik bei den Eigenbetrieben geben

Die vorliegenden Wirtschaftspläne enthalten seit langer Zeit ein Minus. Das hat unterschiedliche, in den Ausführungen der Pläne und in den Vorberatungen auch dargelegte Gründe. Zum Teil sind dies etwa Effekte aus Investitionsvorhaben. Bei der Oper z.B. sind dies verzögerte Fertigstellung der Musikalischen Komödie, samt Mehrkosten aus dem Bau, Vermietungsausfällen und Mietausfällen in der Interimsspielstätte. Wir sind sicher darüber nicht... Weiterlesen


Beate Ehms

Mehr Frauen in die Kommunalpolitik!

Mit der Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern im Jahre 2012 (auf Antrag der Linksfraktion) verpflichtete sich die Stadt Leipzig einen Gleichstellungsaktionsplan zu erstellen und fortzuschreiben. Nunmehr liegt uns dieser, der Zweite Gleichstellungsaktionsplan, vor. Es gibt 29 Einzelmaßnahmen. Einige liegen uns besonders am Herzen. 1. Der Kampf gegen jegliche Form häuslicher und sexualisierter Gewalt... Weiterlesen


Mandy Gehrt

Wir können heute eine Lücke in der kulturellen Ausrichtung unserer Stadt schließen

Im Sommer 2016 stellte unsere Fraktion den Antrag, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum eine kommunale Richtlinie und Strategie „Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und Kunst im öffentlichen Raum“ erarbeitet. Dabei sollte sie sich an der Bundesbaurichtlinie, Kapitel 7, und der entsprechenden Richtlinie des Freistaates Sachsen orientieren. Im September 2016 wurde unser Antrag dann im... Weiterlesen


Presse


Sören Pellmann und Dr. Volker Külow

Rettungsschirm für Ärmste durch Bund dringend notwendig. Linksfraktion fordert 100 Euro städtischen Zuschlag für Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter

Sören Pellmann, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Leipziger Stadtrat und Bundestagsabgeordneter,  und Dr. Volker Külow, Sprecher für Gesundheit, Soziales und SeniorInnen, erklären:     Mit der Coronakrise droht die weitere Vertiefung der sozialen Spaltung unserer Gesellschaft. Durch die Schließung der Tafeln, Wegfall der kostenlosen... Weiterlesen