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Dr. Volker Külow

Den Sozialreport zum Sozialbericht machen!

Den jährlichen Sozialreport gibt es auf Anregung der damaligen PDS-Fraktion seit 2004. Der geistige Erfinder war seinerzeit Dr. Dietmar Pellmann. Bislang sind 15 Ausgaben erschienen und er ist damit eine kleine Leipziger Erfolgsgeschichte. Altersmässig wird der Sozialreport nun langsam erwachsen und unsere Fraktion ist der festen Überzeugung, dass er damit substanziell weiterentwickelt werden muss. Die von uns angestrebte Zielrichtung kommt in... Weiterlesen


Volker Külow

Volker Külow zu Solaranlagen auf Garagen: Die Klimaziele warten nicht!

Ich möchte zunächst einige Bemerkungen zur Vorgeschichte unseres Antrages machen, die mir notwendig erscheinen. Ich will dabei natürlich nicht bis zur  Entstehungsgeschichte der Garagenhöfe zurückgehen. Diese Historie begann bekanntlich in den 1970er Jahren, als die Garagen unter den schwierigen Rahmenbedingungen der DDR-Wirtschaft mit viel ehrenamtlichem Engagement erbaut wurden, um Trabbi, Wartburg und Co. sicher zu beherbergen. Die auf diese... Weiterlesen


Dr. Volker Külow

Menschen, die besonders von der Krise belastet sind, unterstützen!

Seit Beginn der Pandemie haben wir in den vergangenen 15 Monaten einige erfolgreiche städtische Hilfspakete in Leipzig geschnürt, darunter für Kulturschaffende, Freiberufler und Solo-Selbstständige. Für die ca. 55.000 Empfängerinnen und Empfänger von Hartz IV wurde hingegen noch kein einziger Beschluss gefasst. Ich erinnere in diesem Kontext an unseren Antrag „Keine Zwei-Masken-Gesellschaft in Leipzig“, den wir in der letzten Stadtratssitzung zur... Weiterlesen


Thomas Kumbernuß

Die Antwort auf feiernde junge Menschen kann nicht nur mehr und mehr Law and Order sein!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, sehr geehrte tanzwütige Kolleginnen, liebes Partyvolk auf der Tribünen, hallo ihr Feierbiester am Livestream! Wir diskutieren heute ein Thema, was uns schon länger begleitet. Seit 10 Jahren kämpfen Menschen im Stadtrat dafür, dass es niederschwellige Möglichkeiten gibt, den öffentlichen Raum für nichtkommerzielle Open Airs, illegalen Spontanparties oder wie auch immer man sie... Weiterlesen


Mathias Weber

Mathias Weber zum Mietspiegel: Mit Wohnen darf kein Gewinn in Größenordnung erzielt werden!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte Sehr geehrte Gäste, Ein qualifizierter Mietspiegel legt die ortsübliche Vergleichsmiete fest. Wie der Mietspiegel vom Gesetzgeber konzipiert ist, begünstigt er die Gier nach Rendite und Konzentration, deshalb muss man sagen, handelt es sich um ein Schweineinstrument. Lassen sie mich das begründen. Als Gesetzgeber könnte man sagen „Liebe Vermieter:innen, ihr... Weiterlesen


Presse


Sören Pellmann

Schulstandort rechtsverbindlich sichern!

Zum Antrag „Schulstandort rechtsverbindlich sichern!“ von Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat zu Leipzig erklärt Sören Pellmann, Fraktionsvorsitzender:  „Nach mehrfach durch die Stadt Leipzig geäußerter Auffassung wird zur Deckung des Schulbedarfs im Grundschulbezirk Süd der Neubau einer Grundschule auf dem hier in Rede stehenden und dafür geeigneten... Weiterlesen