Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Margitta Hollick

Senkung des Zuschusses der Stadt zur Schul- und Kinderspeisung

Der Stadtrat steht heute vor der Entscheidung die Zuschussregelung für die Schulspeisung in kommunalen Schulen zu verändern. Das haben wir bisher in der vergangenen Wahlperiode fraktionsübergreifend zweimal abgelehnt.1.020.800 DM Einsparung will die Stadt dadurch erzielen und auf dieser Haushaltsstelle zur Haushaltskonsolidierung beitragen.Es geht um einen Konsolidierungsbeitrag.Wir meinen: Ein falsches Signal zur falschen Zeit an der falschen... Weiterlesen


Reiner Engelmann

Erhöhung der Müllgebühren - so nicht!

Die PDS-Fraktion regte im Zusammenhang mit der letzten Erhöhung der Müllgebühren im Dezember 1997 an, die nächste Gebührenänderung in breiter Linie mit den Bürgern bzw. deren Interessenvertreter zu führen. Gedacht war vor allem an Mieterverbände, Vermieter und Siedlerverbände.Uns ging es vor allem darum, gemeinsam mit den Betroffenen über eventuell neu zu gestaltende Gebührenstrukturen nachzudenken, denn es war schon damals bekannt, dass, wenn... Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

geplante Stelleneinsparungen in der Stadtverwaltung

Unter dem Motto „Schlankere und flexiblere Verwaltung“ wird nun der Sparkurs innerhalb der Verwaltung weiter forciert. Da fragt man sich, warum erst Finanznot herrschen muss, um eine flexiblere Verwaltung zu bekommen. Wir begrüßen strukturelle Veränderungen soweit diese zur Vereinfachung und Verkürzung von Entscheidungsabläufen, zu rationellen Vorgehensweisen sowie der Erhöhung der Dienstleistungsqualität für den Bürger führen. Gegenwärtig sind... Weiterlesen


Dr. Lothar Tippach

Haushaltsplanentwurf 2000

„Städte in Not!“ Dieses Motto ist einer Resolution des Deutschen Städtetags entnommen. In ihr heißt es: „Bund und Länder haben den Städten in den letzten Jahren umfangreiche Zusatzlasten aufgebürdet, ohne gleichzeitig für den notwendigen finanziellen Ausgleich zu sorgen. Die Städte sind nicht in der Lage und nicht willens, Einsparungen im Bundeshaushalt zu finanzieren. Weiterlesen


Presse


Sören Pellmann

Linksfraktion startet mit Schwung in neue Wahlperiode

Mit der heutigen Konstituierung des neuen Stadtrates nimmt auch die Linksfraktion ihre parlamentarische und außerparlamentarische Tätigkeit auf. Mit den beiden Stadträten von Die Partei hat unsere Fraktion nunmehr17 Mitglieder und ist damit die stärkste Fraktion im Leipziger Stadtrat. Mit unserem Kommunalwahlprogramm „Die Stadt gehört allen!“... Weiterlesen