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Rüdiger Ulrich

Sanierungsbedarf in den Leipziger Kindertagesstätten

Die Leipziger Kindertagesstätten befinden sich in einem schlechten technischen und baulichen Zustand. Auf Grund des Sanierungsbedarfes besteht die reelle Gefahr, dass einzelnen Einrichtungen die Betriebserlaubnis entzogen wird. Damit wäre eine bedarfsgerechte Bereitstellung von Plätzen gefährdet. Weiterlesen


Dr. Ursula Wohlfeld

Außerplanmäßige Ausgabe für die Hilfe zum Lebensunterhalt

Seit Jahren haben wir beträchtliche Summen für den Sozialhilfeetat nachzubewilligen. Dieser Nachbewilligung stimmen wir zu. Die Vorlage damit als haushälterisches Problem einfach abzuhaken, das wollen wir nicht.Was als Einsparmaßnahmen zur Kenntnis gegeben wird, folgt einem Trend, den die PDS nicht bedienen wird. Weiterlesen


Dr. Ursula Wohlfeld

Haushaltsplanentwurf 2001

Wir sprechen heute über das Steuerungsinstrument, das die politischen Absichten des Stadtrates in ein festes Programm überträgt. Prioritäten werden festgelegt und künftige Entscheidungsspielräume eröffnet oder verbaut.Unser Leitbild von Leipzig ist geprägt von den Ansprüchen an eine soziale, weltoffene Stadt in einer sich dynamisch entwickelnden europäischen Region. Weiterlesen


Dr.Dietmar Pellmann

Neuregelung des Leipzig-Passes

Seit der Einführung des Leipzig-Passes sind fast neun Jahre vergangen, ohne dass es in dieser Zeit am Leistungskatalog gravierende Änderungen gegeben hätte. Wir haben seit langem angemahnt, möglichst auch solche Einwohnerinnen und Einwohner einzubeziehen, deren Einkünfte nur gering über der für den Leipzig-Pass bisher geltenden Einkommensgrenze liegen. Weiterlesen


Siegfried Schlegel

Stadtentwicklungsplan Wohnungsbau und Stadterneuerung

Der Stadtentwicklungsplan als Instrument der informellen Planung hat nicht die Vernichtung ganzer Stadtteile zum Ziel. Vielmehr sollen jene Wohngebiete hinsichtlich eigener Potentiale und notwendiger Hilfen analysiert werden, die eine Erneuerung nicht aus eigener Kraft schaffen und deshalb gezielter, punktgenauer Förderung bedürfen. Weiterlesen


Presse


Dr. Volker Külow

Leipziger Linksfraktion begrüßt BVG-Urteil zu Hartz IV und kämpft weiter für Abschaffung aller Sanktionen. Bundesregierung muss jetzt handeln!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Sanktionen bei Hartz IV für teilweise verfassungswidrig erklärt. Dr. Volker Külow, der Sprecher für Gesundheit, Soziales und SeniorInnen der Linksfaktion im Leipziger Stadtrat erklärt dazu: Die 2005 eingeführten Regelungen zu Hartz IV haben einen dauerhaften sozialen Klimawandel in der Bundesrepublik, in... Weiterlesen