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Dr. Lothar Tippach

Aus acht mach sieben

Seit langem, so in mehreren Haushaltsreden hat die PDS-Fraktion gefordert, dass die Verwaltungsreform zu einer Strukturreform geführt wird, die die Reduzierung der Beigeordnetenbereiche einschließt. Insoweit sind die Regelungen der Sächsischen Gemeindeordnung, die ab dem 1. Januar 2000 für Leipzig eine Höchstzahl von 7 hauptamtlichen Beigeordneten vorsehen, für uns lediglich ein Anlass, um eine tiefergehende Reform der Verwaltung zu erreichen. Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Übernahme von Auszubildenden

Im Amtsbezirk Leipzig standen im Jahre 2000 für 10.484 BewerberInnen für einen betrieblichen Ausbildungsplatz 6.078 Ausbildungsstellen zur Verfügung. Von vornherein fehlen also ca. 4.000 betriebliche Ausbildungsplätze. Immer dramatischer entwickeln sich auch die Arbeitslosenzahlen. So haben sich im Dezember 7.223 junge Erwachsene unter 25 Jahren arbeitslos gemeldet. Das sind 519 mehr als im Dezember 1999. Nur wenn diese Negativentwicklung... Weiterlesen


Rüdiger Ulrich

Sanierungsbedarf in den Leipziger Kindertagesstätten

Die Leipziger Kindertagesstätten befinden sich in einem schlechten technischen und baulichen Zustand. Auf Grund des Sanierungsbedarfes besteht die reelle Gefahr, dass einzelnen Einrichtungen die Betriebserlaubnis entzogen wird. Damit wäre eine bedarfsgerechte Bereitstellung von Plätzen gefährdet. Weiterlesen


Dr. Ursula Wohlfeld

Außerplanmäßige Ausgabe für die Hilfe zum Lebensunterhalt

Seit Jahren haben wir beträchtliche Summen für den Sozialhilfeetat nachzubewilligen. Dieser Nachbewilligung stimmen wir zu. Die Vorlage damit als haushälterisches Problem einfach abzuhaken, das wollen wir nicht.Was als Einsparmaßnahmen zur Kenntnis gegeben wird, folgt einem Trend, den die PDS nicht bedienen wird. Weiterlesen


Dr. Ursula Wohlfeld

Haushaltsplanentwurf 2001

Wir sprechen heute über das Steuerungsinstrument, das die politischen Absichten des Stadtrates in ein festes Programm überträgt. Prioritäten werden festgelegt und künftige Entscheidungsspielräume eröffnet oder verbaut.Unser Leitbild von Leipzig ist geprägt von den Ansprüchen an eine soziale, weltoffene Stadt in einer sich dynamisch entwickelnden europäischen Region. Weiterlesen


Presse


Franziska Riekewald und Siegfried Schlegel

Keine Baustopps für komplexe Straßensanierungen

Mit Unverständnis und Empörung reagieren Stadträtin Franziska Riekewald und Stadtrat Siegfried Schlegel von der Fraktion DIE LINKE als verkehrs- bzw. baupolitische Sprecher auf die Weigerung des Freistaates, einen „förderunschädlichen Baubeginn“ für die komplexe Sanierung der Rosa-Luxemburg-Straße zu genehmigen. Für sie sollen rund 1,8 Millionen... Weiterlesen