Hilfe zur Erziehung
Inzwischen sind 6 Jahre vergangen, eine jährliche Fortschreibung der Jugendhilfeplanung im Sinne einer tatsächlichen Bedarfsplanung auf der Grundlage kontinuierlicher Leistungs- und Bedarfsanalysen (gesetzlich gefordert und im Jugendhilfeplan festgelegt) ist nicht erfolgt. Der aktuelle Plan hat deshalb an Akzeptanz eingebüßt. Der konstruktive Charakter der Zusammenarbeit, getragen durch die gemeinsame Verantwortung und einen partnerschaftlichen... Weiterlesen
Kindertagesstättenbedarfsplan
Bei der Stadtverwaltung allerdings scheint sich die Freude darüber in Grenzen zu halten. Sie ist nun mit Problemen konfrontiert, die sie zu dem Zeitpunkt, als es um die Schließung von Kindertagesstätten ging, nicht wahrhaben wollte. Wir können heute froh sein, dass der Stadtrat nicht allen Schließungsabsichten der Verwaltung gefolgt ist (Parallelen zur Schulentwicklungsplanung). Gegenüber dem Planungszeitraum 2000/2001 hat sich der Platzbedarf um... Weiterlesen
Bürgerbegehren "Stoppt Schulschließungen" als unzulässig erklärt
Es gibt mehrere Gründe, die die PDS-Fraktion veranlassen nicht der Beschlussvorlage und damit der Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens zuzustimmen.Zum ersten Grund. Ich möchte mit einem Zitat beginnen: „Dabei ist uns allen sehr bewusst, dass wir hier nicht über Zahlen und leere Gebäude reden, sondern über junge Menschen und ihre Entwicklungs- und Bildungschancen. Weiterlesen
Schulentwicklungsplan bis 2010
Wenn wir heute über die Schulentwicklungsplanung bis 2010 diskutieren und Beschlüsse fassen, kommen wir an der Tatsache nicht vorbei, dass diese Planung von breiten Teilen der Leipziger Bürgerinnen und Bürger ebenso abgelehnt wird, wie von fast allen Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten unserer Stadt. Und eins können Sie mir glauben und das wissen Sie auch: Es sind mehr als die 53 000, die ihre Unterschrift zum Bürgerbegehren gegeben haben,... Weiterlesen
Finanzierung der derzeitigen Liquiditätslücke des bfb
Ihnen allen ist das Kinderlied „Wenn der Topf aber nun ein Loch hat...“ bekannt. Unser städtischer Finanztopf hat, sinnbildlich gesprochen, viele Löcher, eines davon, und zwar ein großes, klafft beim bfb. Wenn wir es stopfen wollen, müssen wir zuerst nach den Ursachen fragen. An erster Stelle steht, so die Aussage der Betriebsleitung, die Kürzung des Sachkostenzuschusses für AB-Maßnahmen von im Wirtschaftsplan geplanten 9 % auf 3 %. Weiterlesen
Presse
LINKE sind unermüdliche Unterstützer des genossenschaftlichen Engagements
Mit großen Entsetzen haben Mitglieder der Fraktion DIE LINKE den Angriff auf den Konsum in der Karl- Heine-Straße zur Kenntnis nehmen müssen. Gewalt gegen Personen und Sachen lehnen wir ab. Diese Grundvereinbarung der LINKEN darf niemals gebrochen werden. So ist auch eine schweigende Duldung solcher fehlgeleiteten Auswüchse nicht hinzunehmen. Dem... Weiterlesen