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Reiner Engelmann

Es ist für die Menschen nicht schön, wenn sie den Preis der Urbanisierung tragen müssen

Seit Jahren steuert die Stadtreinigung in ruhigen Fahrwassern. Ein hohes Maß an Erfahrung mit den Wünschen und Interessen der Leipziger spielte eine erhebliche Rolle. Es gibt nach unserer Ansicht zwei Gründe, warum diesmal die Wogen hochschlagen. Einmal der Wechsel in der Geschäftsführung, die nicht mehr diese Erfahrung mit den Leipzigern hat und zum anderen die weit verbreitete Bereitschaft der Menschen erst einmal alles was geschrieben und... Weiterlesen


Mathias Weber

Ein deutliches politisches Signal, dass uns der soziale Frieden in dieser Stadt ein sehr hohes Gut ist.

Gesamtstädtische Voruntersuchung zum Einsatz von Sozialen Erhaltungssatzungen 14.5 5896 Änderungsantrag von Linken, Grünen und SPD 14.5 5896 Änderungsantrag Connewitz 14.6 5907 Einführung Sozialer Erhaltungssatzungen in Leipzig 14.8 6014 Umwandlungsverordnung   Zur Einordnung: Es handelt sich um einen wichtigen Meilenstein in der Leipziger Wohnungspolitik! Was bedeutet Milieuschutz? Das bedeutet zuvorderst, dass die angestammte... Weiterlesen


Franziska Riekewald

Wir stehen heute vor einem historischen Beschluss

Nachdem der Stadtrat im letzten Monat mit dem Nahverkehrsszenario die Weichen für die Zukunft bis 2030 gestellt hat, geht es heute nun um die Ausgestaltung der konkreten Verkehrspolitik in den nächsten zwei Jahren. Ganz konkret geht es um die ausreichende Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs. Bevor ich zu unseren Änderungsanträgen komme, welche maßgeblich unser haushaltspolitischer Sprecher Steffen Wehmann erarbeitet hat, möchte ich... Weiterlesen


Steffen Wehmann

Wir sind uns im Ziel dringend benötigter Kita-Plätze einig, die Wegrichtung unterscheidet sich aber

Mit der Sammelvorlage „Kitainvestitionen und Folgekosten“ sollen wir in einer zügig wachsenden und jünger werdenden Stadt dringend benötigte Kitaplätze beschließen.   Richtig ist nach genauem Lesen, dass es nicht gut 5.402, sondern 3.103 neue Plätze sind, die tatsächlich mit dem Beschlussvorschlag umgesetzt werden. So „diskutiert“ der Stadtrat heute auch nicht über 45 neue, avisierte Kitaneubauten der Kommune, Freier Träger und Investoren,... Weiterlesen


Franziska Riekewald

Heute geht es um die Weichenstellungen bis zum Jahr 2030

Was lange währt, wird manchmal wirklich gut. Ich glaube bei dem Thema Mobilitätsszenarien ist das so. Seit Ende des Jahres 2017 lagen dem Stadtrat 6 mögliche Szenarien vor, in welchen aufgezeigt wird, wie sich der Verkehr in Leipzig bei bestimmten Weichenstellungen entwickeln wird. Diese Szenarien reichen vom Fortschrittsszenario, wo alles so bleibt wie es ist, bis hin zum Gemeinschaftsszenario, wo der Anteil des ÖPNV am Gesamtverkehr einen... Weiterlesen


Presse


Juliane Nagel

Linksfraktion setzt sich für stabile, vielfältige und gut ausgestattete Kinder- und Jugendhilfelandschaft ein

Die Erhöhung der Mittel für die Angebote der Freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt Leipzig ist für die Linksfraktion ein zentraler Punkt in den laufenden Haushaltsverhandlungen. Die Stadtverwaltung hat es versäumt, bei der Haushaltsaufstellung das Budget für die Förderung der Freien Träger der Jugendhilfe an die steigenden Bedarfe... Weiterlesen