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Sören Pellmann

Inhaltlich aber kam überhaupt nichts

In der Vergangenheit stand die Einrichtung eines Bewertungsausschusses meist am Anfang der jeweiligen Wahlperiode. Das ist dieses Mal anders. Wir hatten schon vermutet, dass nach mehr als 25 Jahren ganz auf einen solchen Ausschuss verzichtet würde, weil er eigentlich keine Daseinsberechtigung mehr hat. So mögen es auch die seit langem im Stadtrat vertretenen Parteien gesehen haben, weil von ihnen kein entsprechender Antrag gestellt wurde. Und das war auch sehr vernünftig.

Wenn nun aber ausgerechnet die AfD einen solchen Antrag eingereicht hat, dann müssten eigentlich alle anderen Fraktionen hellhörig werden und sich darüber wundern, warum die Stadtverwaltung zu dem handwerklich schludrigen Antrag der AfD eine aus ihrer Sicht abstimmungsfähige alternative Vorlage erarbeitet hat.
Meine Fraktion wird den Ursprungsantrag ebenso wie den so genannten alternativen Verwaltungsvorschlag ablehnen und damit ein deutliches Zeichen dafür setzen, dass wir sehr wohl die taktischen Winkelzüge des Absenders erkannt haben. Aber es gibt für uns darüber hinaus folgende sachliche Ablehnungsgründe:

  1. Nach mehr als einem Vierteljahrhundert dürfte die Übergangsphase seit dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik mit all ihren personellen Überprüfungen vorbei sein. Immerhin sind die, um die es überhaupt gehen könnte, inzwischen älter als Mitte vierzig. Auch die Älteren haben inzwischen den zeitlich größten Teil ihres beruflichen und politischen Lebens bereits in der Bundesrepublik verbracht.
  2. Der Blick in meine Fraktion zeigt, dass inzwischen die Mehrheit vom Alter her gar nicht in Frage kommt. Die älteren und schon seit langem im Stadtrat Vertretenen sind in der Vergangenheit mehrfach überprüft worden. Und gerade für sie, die aktiv an der Gestaltung unserer Stadtgesellschaft mitgewirkt haben, muss es als ehrabschneidend empfunden werden, sich nun erneut einer Ausforschung ihres ersten Lebensabschnittes unterziehen zu müssen.
  3. Haben wir nicht wirklich wichtigere Dinge als Stadträtinnen und Stadträte zu bearbeiten und zu entscheiden? Wir meinen ja! Dabei wäre nichts dagegen einzuwenden, sich intensiver mit unserer Stadtgeschichte seit 1989/90 zu befassen. Wir könnten für die Zukunft daraus nämlich lernen, was uns gelungen ist, aber wo es auch vermeidbare Fehler gegeben hat. Der heutige Antrag ist dafür allerdings in keiner Weise hilfreich!
  4. Als Partei haben wir uns stets kritisch mit der Tätigkeit der Staatssicherheit in der DDR auseinandergesetzt. Gerade deshalb sind wir zur Einsicht gelangt, jegliche Geheim- und Spionagedienste abzulehnen, nicht zuletzt deshalb, weil sie sich verselbständigen und nicht wirklich zu kontrollieren sind. Die jüngsten Ereignisse geben uns da völlig Recht.

Wenn ich mir rückblickend die vergangene Wahlperiode ansehe, ich gehörte dem damaligen Gremium als Stellvertreter an, tagte dieses genau zweimal. Einmal zur Konstituierung und Wahl des Ausschussvorsitzenden, damit dieser auch seinen Mehraufwand vergütet bekommt. Und ein zweites Mal im Zusammenhang mit der Überprüfung eines Ortsvorstehers, hier war der Ausschuss aber rechtlich nicht zuständig.

Im Ergebnis des damaligen Ausschusses bleiben daher zwei Sitzungen und ein bisschen über 4.000 Euro an Mehraufwandsentschädigung für den Vorsitzenden. Inhaltlich aber kam überhaupt nichts.

Auch daher sind wir der Auffassung: wir brauchen keinen solchen Ausschuss und werden daher sowohl den Ursprungsantrag als auch den alternativen Vorschlag der Verwaltung ablehnen. 

Sollte es dennoch zur Einrichtung eines Bewertungsausschusses kommen, kündige ich vorsorglich an, dass wir in diesem nicht mitarbeiten und auch keinen Vertreter meiner Fraktion entsenden werden.

 

 

 

 


Presse


Siegfried Schlegel

Werner Heiduczek hat sich vielfältige Verdienste um Leipzig erworben

Bereits 1969 lernte Stadtrat Siegfried Schlegel den Schriftsteller Werner Heiduczek  persönlich kennen. Schlegels Eltern arbeiteten damals wie auch zeitweilig Werner Heiduczek als Dozent für Deutsch als Fremdsprache am Herder-Institut der Karl-Marx-Universität Leipzig. 1969 fand im Spätsommer ein Internationaler Deutschlehrerkongress in Leipzig... Weiterlesen