Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Eiltzer. Gerd

Steffen Wehmann

Ein Investitionsprogramm für die Bildungsinfrastruktur und damit für die Sicherung der Zukunft unserer Stadt

Der von den Fraktionen DIE LINKE und der SPD vorliegende Beschlussvorschlag ist vor allem eins:

Ein Investitionsprogramm für die Bildungsinfrastruktur und damit für die Sicherung der Zukunft unserer Stadt.

Er stellt mit 100 Millionen EUR an kommunalen Mitteln zzgl. der entsprechenden Fördermittel in Summe bis zu 200 Mill. EUR die Weichen für den Bau bzw. komplexen Sanierung von etwa zehn Schulen in den nächsten vier Jahren.

Er fördert damit die Chancengleichheit junger Menschen, er fördert mindestens ebenso die Generationengerechtigkeit:

Warum:

Weil der Weg des langsameren Schuldenabbaus gepaart mit notwendigen und unausweichlichen Investitionen in den Schulbau den Bürgerinnen und Bürgern eben nur halb so viel kostet wie der zu oft von der Verwaltung beschrittene Weg der fixen 25 –jährigen, indexierten Mietverträge.

Meine Damen und Herren.


Klar ist aber auch, dass der durch die Landesdirektion  eingeengte Verwendungszweck – „ausschließlich zur Finanzierung von Schulen“ - an einem nichts ändert:

Mit der Kofinanzierung u.a. aus dem Investitionspaket von Bund und Land „Brücken in die Zukunft“ und der notwendigen Optimierung von Fördermitteln steigen auch, aber nicht nur im Schulhausbau die Chancen dem Investitionsstau von über 1 Mrd. EUR  auf anderen Ebenen – wenn auch in engen Grenzen - zu begegnen.

Zu nennen wären hier u.a. die Bereiche, Kindergärten, Hochwasserschutz, öffentlicher Nahverkehr , die Unterstützung von preiswertem Wohnraum aber auch die Thematik Straßen und Brücken.

Wir müssen auch in diesen Bereichen die defacto Verschuldung - in Zukunft abbauen.

Nicht anderes sind beispielsweise u.a. in Teilen marode Brücken, verschlissene Gleise und damit Langsamfahrstrecken der LVB und an der einen oder anderen Stelle fehlender oder veralteter Hochwasserschutz zu sehen.

Aber auch so manche Nebenstraße der Stadt, die eher eine Unfallgefahr als eine Straße darstellt.  
 
Meine Damen und Herren:

Die Umsetzung von einem gravierenden Mehr an Investitionen wird aber nur funktionieren,

wenn u.a. Verwaltungsabläufe und Strukturen geändert,
tatsächlich der zu geringe Planungsvorlauf abgebaut wird, insbesondere hier auch Stadtratsbeschlüsse  umgesetzt werden;
und die Zusammenarbeit mit Dritten, aber auch in innerhalb der Verwaltung verbessert wird

Und dies muss auch mit einer veränderten Personalpolitik vor allem in den Bereichen „Bau“ einhergehen.

Nicht nur unbefristete Arbeitsverträge und  wettbewerbsfähige Gehälter , vor allem eine intelligente Akquise sind nötig, um beispielsweise Hochschulabsolventen und erfahrene Planungsingenieure in die Stadtverwaltung zu locken.

An dieser Stelle wird auch klar.

Die Umsetzung von Investitionen in die Zukunft wird  daher nur gelingen, wenn eine Vielzahl von Maßnahmen greifen, sich Verwaltungsprozesse ändern.

Meine Damen und Herren.

Der Beschlussvorschlag der Fraktionen DIE LINKE und der SPD ist damit auch eine gute Steilvorlage  das Handeln zu verbessern.

Im Sinne unserer Kinder und für die Zukunft unserer Stadt.

Herzlichen Dank.               
 

Ein paar persönliche Sätze:

Dieser Antrag , dieses Projekt begleiten zwei Fraktionen über nun fast einem Jahr . Da ist viel an Vertrauen und Fairness in einem nicht nur widerspruchsfreien Prozess notwendig.

Vielen Dank Ihnen Herr Oßwald für die gute Zusammenarbeit.
 

Rede zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD A 01520 „Entschuldungskonzeption des Leipziger Haushaltes für die Jahre 2017 - 2020“. Der Antrag wurde angenommen.


Presse


Siegfried Schlegel

Werner Heiduczek hat sich vielfältige Verdienste um Leipzig erworben

Bereits 1969 lernte Stadtrat Siegfried Schlegel den Schriftsteller Werner Heiduczek  persönlich kennen. Schlegels Eltern arbeiteten damals wie auch zeitweilig Werner Heiduczek als Dozent für Deutsch als Fremdsprache am Herder-Institut der Karl-Marx-Universität Leipzig. 1969 fand im Spätsommer ein Internationaler Deutschlehrerkongress in Leipzig... Weiterlesen