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Oliver Gebhardt

"Das ist ökologischer Unsinn!": Anzahl von Wahlplakaten im Stadtgebiet eingrenzen

Jung und Alt kennen sie.
Sie sind mal bunt, mal Schwarz-weiß.
Sie sind mal in A2, mal in A1 und manchmal auch in A0.
Manche lieben Sie, Manche hassen Sie.

Es sind Slogans wie:
"Leipzig kippt nicht"
"Bezahlbares Wohnen in jedem Alter"
"Krieg macht Krach. Flughafen Leipzig/Halle entmilitarisieren"
"Mein Programm in 31 Buchstaben: Lebenswerteste Stadt Deutschlands"
"Hier könnte ein Nazi hängen"

Slogans, die in Erinnerung bleiben. Wenn sie nicht tausend oder gar zehntausendfach in Leipzig pro Thema hängen würden.

Mittlerweile haben viele erkannt, dass der Wahlkampf zur Massenplakatierung der Stadt verkommt. An meinen Infoständen in den letzten Wahlkämpfen wurde sehr häufig die hohe Anzahl von den Wählenden kritisiert wurden. Teils acht Plakate an einem Mast, davon auch mal mehr als vier von einer Partei oder ganze Straßenzüge die von oben bis oben Kunterbunt sind. Nicht das hier die politische Botschaft nur verwischt. Viel schlimmer noch: hierdurch wird der Straßenraum eher unüberschaubar, es verschandelt unsere Stadt und ist kurz gesagt ökologischer Wahnsinn. In Zeiten des Klimanotstandes sind auch wir gefordert, mit Verstand zu agieren und einfache Maßnahmen zu ergreifen.

Nachdem der Verwaltungsstandpunkt unsere Ursprungsfassung als rechtswidrig abwatschte, haben wir uns damit beschäftigt, wie andere Kommunen dies regeln. Da stießen wir unter anderem auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese formulierte verschiedene Leitplanken an die sich gehalten werden müsse. Um nicht in die Rechtswidrigkeit zu geraten, möchten wir den Oberbürgermeister beauftragen, dass er hierzu selbst eine Vorlage mit dem Ziel der demokratischen Regelung und Reduzierung der Anzahl der Wahlplakate für politische Parteien, Organisationen, Wählervereinigungen und Einzelkandidaten zu erstellen. Diese soll ermöglichen für künftige Wahlen entsprechende Vereinbarungen im Stadtrat zu treffen. So ist es in anderen Kommunen bereits geregelt.

Lassen sie uns diesen folgen und etwas mit Vernunft entscheiden. Wir Parteien stehen als Vorbild für alle im Fokus. Für die Umwelt, für die Sicherheit, für unsere Bürgerinnen und Bürger.

 


Presse


Franziska Riekewald

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