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Marco Götze

Manchmal kann man sich auch eigene Formulierungen sparen

Manchmal kann man sich auch eigene Formulierungen sparen, weil man das, was die Vorlage formuliert, sogar so ausgedrückt ist, dass man es selbst nicht besser sagen könnte:

Im Grundsätzlichen steht:

„Während rein privatwirtschaftliche Unternehmen in erster Linie über Finanzziele gesteuert, d. h. an ihrem ökonomischen Erfolg gemessen werden, geht es bei kommunalen Unternehmen in der Regel um die Erfüllung von Sachzielen, da sie einem öffentlichen Zweck dienen.“

Sehr richtig und der Pudelin Kern in der Debatte.

Der öffentliche Zweck dominiert und daher funktionieren die Eigenbetriebe eben anders als privatwirtschaftliche Unternehmungen.

Übrigens beweist so mancher Kultureigenbetrieb,

dass man sich auch ohne privatwirtschaftliche Orientierung an die Weltspitze spielen kann.

Nun ist doch ganz eindeutig gesagt, dass auch wirtschaftliche und finanzielle Zielstellungen Steuerungsmechanismen kommunaler Unternehmen darstellen können.

Keine und keiner wollen Geld verschwenden.

Alle Eigenbetriebe werden verpflichtet oder verpflichten sich mit den Zuweisungen der Stadt auszukommen und das Finanzziel einzuhalten.

Damit ist doch der Wirtschaftlichkeit Genüge getan.

Was darüber hinaus innerhalb der Eigentümerziele noch weitere Aufschlüsselungen wirtschaftlicher Ziele bringen sollen ist unklar.

Schließlich tun wir das ja im Konkreten mit den Wirtschaftsplänen, die mit den Quartalsberichten, flankiert durch bbvl-Einschätzungen etc etc. kontrollieren.

Soll dort etwa als Ziel formuliert werden, wann sich Beethovens 9. Sinfonie samt Chor rechnet oder was welcher Eigenbetrieb bis wann zu erreichen hat?

Etwa im Sinne von ökonomischen Planzielen irgendwelcher zu erwirtschaftender Größen oder anzulockender Massen in den nächsten Jahren, vielleicht noch mit einem Fünfjahrplan?

Es verwundert, dass dieses Begehr von einer Seite kommt, die ja ansonsten alle Planwirtschaft mit Zielen für alle ablehnt.

Nun denn, es wird bei Kulturbetrieben ohnehin schwer jemals eine Kostendeckung herzustellen und wie wir nur wiederholen können werden auch Zusammenlegungen nichts bringen, falls auch diese Diskussion hier wieder aufploppen sollte.

Wo der Hauptschwerpunkt der Eigentümerziele zu liegen hat, nämlich beim kulturellen  Angebot, ist unserer Ansicht nach in den Vorlagen hinreichend formuliert.

Wir stimmen daher allen diesbezüglichen Vorlagen zu, was Sie ebenfalls tun sollten.

 

Redebeitrag zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur DS 6723 "Neufestsetzung der Eintrittspreise für den städt. Eigenbetrieb Oper ..."

 

 


Presse


Juliane Nagel

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