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Eiltzer. Gerd

Steffen Wehmann

Bildung eines zeitweise beratenden Ausschusses

Nach Beschluss im November 2014 erreichte der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zur erweiterten Prüfung der Kultureigenbetriebe im Zuge der Nachtragswirtschaftsplanung Gewandhaus 2013, 2014 im Spätsommer diesen Jahres die Stadträtinnen und Stadträte.

Die Frage die sich die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses stellten:

Wie, in welcher Form und Gremium ist die Aufarbeitung der mehr als zwei dutzend Beanstandungen, Empfehlungen und Hinweise  des RPA bearbeitbar?

OBM Jung regte dazu in der Oktober-Ausschusssitzung die Bildung einer Arbeitsgruppe an.

Da diese aus Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses und des Betriebsausschusses Kultur bestehen soll, war allerdings schnell klar, dass dies nur in einem zeitweise, beratenden Ausschusses möglich sein wird.              

Leider ließ ein „Papier“  der Verwaltung zur Bildung des Ausschusses einige Wochen auf sich warten.

So handelte der Rechnungsprüfungsausschuss und unterbreitete unter Mitwirkung des Betriebsausschusses Kultur im November diesen Jahres einen entsprechenden Vorschlag.     

Das Erfreuliche:

Dieser Vorschlag findet sich nach Verhandlungen mit dem Dezernat Finanzen (Herrn Bonew) auch zu fast 1:1  in der vorliegenden Beschlussvorlage wieder.

Was könnte der zeitweise Ausschuss leisten?

Das neue Gremium soll entsprechend Beschlusspunkt 1 u. a. „in Kooperation mit der Verwaltung „Ursachenfeststellung“ betreiben sowie …Handlungsempfehlungen und Beschlussvorschläge im Rahmen der Feststellungen des o.g. Prüfberichtes“ unterbreiten.

Zu den Themen mit dem sich der Ausschuss beschäftigen wird, gehören z.B.:

  1. Die Rolle des Oberbürgermeisters , der Verwaltung  aber auch des Stadtrates und der Ausschüsse hinsichtlich der Klärung  der Zuständigkeiten sowie ihres Einflusses auf  die Eigenbetriebe.
  2. Die grundsätzliche Gestaltung der Beziehungen (u.a. Organisation, Finanzen, Personal)  zwischen Stadt und Eigenbetrieben,
  3. Die Ausrichtung des Berichtswesen und Controlling in den Eigenbetrieben –auch - in Wechselwirkung mit dem Berichtswesen und Controlling innerhalb der Verwaltung.

Aber auch so ein scheinbar einfacher Punkt, wie…

    4. die Umsetzung der Dokumentationspflicht in einem Ausschuss, u.a. die Protokollierung  

        beispielsweise im Betriebsausschusses Kultur.

 

Meine Damen und Herren,

Ich denke, es ist für jeden erkennbar, dass es sich hier um eine komplexe Thematik handelt.

Entscheidend für den Erfolg des Projektes ist daher vor allen:

In wie weit wird die Verwaltung den Ausschuss  tatkräftig unterstützen, selbst die Initiative ergreifen und wie hoch ist ihr Wille zu Veränderungen insgesamt.            
Grundsätzliche und weitreichende Verbesserungen in Bezug auf die im Prüfbericht genannten Mängel kann es daher nur in Zusammenarbeit mit der Verwaltung geben können.

Meine Damen und Herren

Ich wünsche uns allen für diese Aufgabe viel Erfolg.

Unsere Stadt kann diesen auch an dieser Stelle gut gebrauchen.   
 

Rede zur Drucksache DS 01537 „Prüfbericht Nr. 14/2/0051 d. örtlichen Rechnungs­prü­fungs­amtes  - Bildung eines zeitweise beratenden Ausschusses “


Presse


Siegfried Schlegel

Werner Heiduczek hat sich vielfältige Verdienste um Leipzig erworben

Bereits 1969 lernte Stadtrat Siegfried Schlegel den Schriftsteller Werner Heiduczek  persönlich kennen. Schlegels Eltern arbeiteten damals wie auch zeitweilig Werner Heiduczek als Dozent für Deutsch als Fremdsprache am Herder-Institut der Karl-Marx-Universität Leipzig. 1969 fand im Spätsommer ein Internationaler Deutschlehrerkongress in Leipzig... Weiterlesen