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Franziska Riekewald

Bewusstsein für die Alternativen zum Auto schaffen

Ende letzten Jahres haben wir den Klimanotstand in Leipzig beschlossen. Das heißt, dass wir unser gesamtes Handeln darauf ausrichten, dass wir im Jahr 2050 eine klimaneutrale Stadt sind. Es geht darum, den Klimawandel zu stoppen oder zumindest zu verlangsamen. Selbst wenn wir die Klimaziele erreichen, werden wir im Jahr 2030 hier in Leipzig so heiße Sommer haben wie derzeit in Barcelona.

Schaut man sich die Klimabilanz der Stadt Leipzig an, dann kann man erkennen, dass das Auto – vor allem das private Auto und nicht die LKW´s – über die Hälfte unseres CO2 Ausstoßes in der Stadt verursachen. Die längst überfällige Verkehrs­wende ist somit kein Selbstzweck, wird benötigt, um unsere Klimaziele zu erreichen. Dazu müssen wir als Stadt unseren Beitrag leisten.

Als Energie- und Klimaschutzkommune hat sich der Stadtrat mehrfach für die Teilnahme der Stadt Leipzig an der Europäischen Mobilitätswoche ausgesprochen. Ihr Ursprung liegt im Autofreien Tag, der seit der Ölkrise der 1970er Jahre zunächst sporadisch und seit 2000 als europaweite Initiative der Europäischen Kommission veran­stal­tet wird. Damit ist der Autofreie Tag ein essenzieller Bestandteil der Mobilitätswoche. Und obwohl Leipzig sich seit mehreren Jahren an dieser Woche beteiligt, fand bisher kein Autofreier Tag in Leipzig statt. Bisher wurde dieser mit immer neuen Ausreden von der Stadtspitze abgelehnt. Schaut man jedoch in andere große Städte, dann sieht man, dass es durchaus möglich ist, einen Autofreien Tag im Jahr zur Tradition zu machen.

Die Europäische Mobilitätswoche hat zum Ziel für alternative Mobilitätsformen zu werben und auf die vielen Möglichkeiten des Umweltverbundes hinzuweisen. Es soll ein Bewusstsein für die Alternativen zum Auto geschaffen werden. Hierzu gehört auch, dass man zeigt, welche positiven Effekte eine autofreie Straße haben kann. Es ist Platz, der dann den Leipzigerinnen und Leipzigern für Aktionen zur Verfügung steht. Und genau darum geht es, dass die Menschen sehen, dass es durchaus möglich ist, auch an einem autofreien Tag, mobil zu sein und sich in der Stadt zu bewegen. Daher regen wir an, dass an dem Autofreien Tag der ÖPNV in Leipzig kostenlos ist. Solche Angebote gab es ja schon öfters und wurden immer gut angenommen. Es wäre eine Chance für die LVB zu zeigen, dass sie tatsächlich der Mobilitätsdienstleister in der Stadt sind. Aber natürlich geht es auch um Radverkehr und Fußverkehr. In den letzten Jahren gab es viele kreative und spannende Aktionen während der Mobilitätswoche von Umweltverbänden und Bürgervereinen. Dieses Engagement gilt es zu fördern. Daher beantragen wir 150.000,- € für das Jahr 2020 sowie das Jahr 2021. Denn auch zivilgesellschaftliches Engagement benötigt Geld.

Wir haben heute eine Neufassung eingereicht. Für die Kurzfristigkeit möchte ich mich entschuldigen. Aber nach der Aussage in der letzten Woche im Ausschuss bin ich davon ausgegangen, dass wir einen Verwaltungsstandpunkt zu unserem Antrag bekommen. Dieser lässt noch immer auf sich warten.

Mit der Neufassung greifen wir den SPD- ÄA auf und sagen: OK, wir verstehen, dass es im September 2020 aus verschiedenen Gründen keinen Autofreien Tag geben kann, aber lasst ihn uns nicht nochmal auf den Sankt-Nimmerleinstag verschieben, sondern jetzt festhalten: Im September 2021 wird es einen Autofreien Tag in Leipzig geben. Ob dies nun ein Samstag oder ein Sonntag ist, soll die Verwaltung entscheiden. So können sich alle: Verwaltung, Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger lange darauf einstellen und diesen Tag zum Erfolg führen.

Die ÄA der Freibeuter und von Herrn Köhler lehnen wir ab.

In diesem Sinne hoffen wir auf Zustimmung zu unserer Neufassung. Versuchen wir gemeinsam die Verkehrswende zu beschleunigen.

Rede zum Antrag der Fraktion DIE LINKE A 00432 "Autofreier Tag 2020 - Neufassung". Der Antrag wurde mit Änderungen beschlossen.


Presse


Franziska Riekewald und Dr. Adam Bednarsky

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