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SR. Steffen Wehmann

Übertragungen im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt betreff Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen bzw. Investfördermaßnahmen

Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr OBM, die grundsätzlichen Inhalte der beiden Vorlagen beschäftigen den Stadtrat seit vielen Jahren …. Positiv ist anzumerken: Wir haben es in beiden Vorlagen bei vorgeschlagenen Überträgen in das Jahr 2021 von 56,3 Mio. EUR (Erg HH) bzw. 406 Mio. EUR (investive Bereich) erst einmal mit keinen überdimensionierten Streichungen zu tun. Im ERgHH wären es 5,7 Mio. EUR lt. der DS und bei den investiven... Weiterlesen


Sören Pellmann

Perspektive für die Grundstücke am Kulkwitzer See gesichert!

Bereits seit 2012 diskutieren wir im Leipziger Stadtrat, aber auch im Zweckverband Kulkwitzer See, über die mögliche Auflösung des Zweckverbandes. Aus dieser Zeit stammt bereits der Beschluss des Stadtrates Markranstädt, den Zweckverband aufzulösen. Wir haben in Vorbereitung auf die heutige Ratsversammlung mit den Verbandsräten sowie Stadträtinnen und Stadträten beraten, um heute zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Aus dieser Beratung... Weiterlesen


Dr. Adam Bednarsky

Erinnerung an Leipziger Arbeiter:innensport wachhalten!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung, sehr geehrte Bürgermeisterinnen, sehr geehrte Bürgermeister, werte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Mitschauende aus Nah und Fern, der Leipziger Sport hat Tradition und diese dokumentiert sich unter anderem in den Namen unserer Sportstätten. Auf einigen befinden sich auch Denkmäler, die bisweilen in einem bedauerlichen Zustand sind. Nicht selten ist auch die Erinnerung, die durch die Denkmäler... Weiterlesen


Michael Neuhaus

Mit Baumscheiben die Nachbarschaft verschönern und den Anteil der Grünflächen in der Stadt erhöhen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Beigeordnete, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen, dieser Stadtrat hat ein großes Herz für Bäume. 58.000 Straßenbäume besitzt die Stadt Leipzig bereits. Mit dem Straßenbaumkonzept sollen jährlich 1000 hinzukommen, mit dem Sofortmaßnahmenprogramm Klimaschutz einmalig 5000 weitere. Doch was wäre ein Straßenbaum ohne den Boden, der ihn umgibt? Ein Fisch ohne Wasser. Eine... Weiterlesen


Dr. Volker Külow

Das Virus ist nicht demokratisch!

Der vorliegende Antrag entstand im Frühjahr 2021 und trägt deutlich die Handschrift der damals vakanten, schwer zu prognostizierenden Situation, die politisch und fachlich Handelnde und die Adressaten gleichermaßen betraf. Diese möchte ich daher kurz in Erinnerung rufen, um unsere seinerzeitigen Intentionen nochmals zu verdeutlichen. Vor sechs Monaten wurde zunehmend klarer, dass die Coronapandemie einerseits uns alle betrifft, aber nicht alle... Weiterlesen


Presse


Juliane Nagel

Zugang zu Notunterkünften vereinfachen, Wohnungslosigkeit beenden!

Auch in Leipzig leben müssen erwerbstätige Menschen in Notunterkünften leben, weil sie keine Wohnung haben. Die Stadt beziffert ihren Anteil auf mindestens drei Prozent der zwischen 600 und 800 Menschen, die in den vergangenen zweieinhalb Jahren eine Notschlafstelle nutzten. Die Zahl könnte höher liegen, denn die Aufnahme einer Tätigkeit während... Weiterlesen