Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktion DIE LINKE

A 00940 Schaffung von mindestens 50 Plätzen im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung durch die Stadt Leipzig bzw. ihrer geeigneten Beteiligungsunternehmen und Eigenbetriebe

Die Stadt Leipzig wird in der so genannten Kitainvestitionsvorlage 2020 die Schaffung von mindestens 50 Plätzen an den entsprechenden Kitastandorten, in der die Kommune, die geeigneten Beteiligungsunternehmen bzw. Eigenbetriebe selbst Investor und Eigentümer sind, in die Planung aufnehmen. Dazu sind auch Standorte im kommunalen Eigentum (bzw.... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00772 Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen

Der Stadtrat möge beschließen: An allen Straßennamenschildern in der Stadt Leipzig werden zusätzliche Straßenschilder für Blinde und sehbehinderte Menschen angebracht. Dabei ist im Stadtbezirk Mitte zu beginnen. Die Installation soll bis Dezember 2023 abgeschlossen sein. Der Oberbürgermeister setzt sich auf Landes-, Bundes- und Europaebene... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00661 Zweiter Anlauf: Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die elektronische Gesundheitskarte für Menschen im Leistungsbezug nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz und einer Aufenthaltsdauer von weniger als 18 Monaten in Deutschland einzuführen. Dabei soll sich die Stadt Leipzig an der von der Landeshauptstadt Dresden mit Krankenkassen verhandelten „Rahmenvereinbarung zur... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 00207 Ausbau der Schulstandorte Grundschule Astrid-Lindgren, Volksgartenstraße 16 und Schulgebäude Löbauer Straße 46

Beschlussvorschlag: Es wird ein Schulcampus eingerichtet mit -          Grundschule Astrid-Lindgren-Schule -          Oberschule Löbauer Str. 46 -          Goethegymnasium. Bis zum Jahresende 2019 werden die Planungsbeschlüsse für folgende Einzelmaßnahmen gefasst: - Komplexsanierung Astrid-Lindgren-Schule (Grundschule), Gebäude  ... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07918 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Zentrum West

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Zentrum West ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07917 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Gohlis Süd

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Gohlis Südist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07916 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Eutritzsch

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Eutritzsch ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07915 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch West

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Leutzsch West ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07914 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Leutzsch Ost

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Leutzsch Ost ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 07913 Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Untersuchungsgebiet Kleinzschocher

Der Stadtrat beschließt die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das in Anlage 1  besonders gekennzeichnete Untersuchungsgebiet. Das von dem Aufstellungsbeschluss betroffene Untersuchungsgebiet ist in Anlage 1 in einem Übersichtsplan dargestellt. Die Anlage 1 Übersichtsplan – Kleinzschocher... Weiterlesen