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Fraktion DIE LINKE

A 07944 Ergänzendes Programm zur Ertüchtigung von Schulen mit Schülerbegrenzung

Im  Rahmen der Umsetzung des Sonderschulbauprogramms wird geprüft, ob durch gezielte Einzelmaßnahmen wie Brandschutz (Brandschutztüren, zusätzliche Fluchttreppenhäuser) solche Schulgebäude, deren zulässige Schülerzahl aufgrund fehlender Voraussetzungen reduziert werden musste, ertüchtigt werden können, um damit zeitnah eine bessere Gebäudeausnutzung zu erreichen.  
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Sachverhalt:

Im  Rahmen der Fortschreibung der Schulnetzplanung wurde im zuständigen Unterausschuss informiert, dass einzelne Schulgebäude nicht voll ausgelastet werden können, weil durch Verschärfung von Bauvorschriften bestimmte bauliche Voraussetzungen nicht gegeben sind. Das betrifft z. B. eine Anzahl Schulen in VGB-Bauweise, bei denen zulässigerweise zum Zeitpunkt der Errichtung statt drei nur zwei Treppenhäuser gebaut wurden.

In den zurückliegenden Jahren wurden die Längen für Brandabschnitte reduziert, durch vorhandene Holzkonstruktionen in Altbauschulen wurden zusätzliche Brandschutztürkonstruktionen erforderlich. In Umsetzung des Sonderschulbauprogramms sollte deshalb geprüft werden, ob durch gezielte Einzelmaßnahmen Schulgebäude so ertüchtigt werden können, dass die Reduzierung der Schülerzahl wieder aufgehoben werden kann.

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