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Fraktion DIE LINKE

F 01738 Städtepartnerschaft Leipzig/Krakau

Am 29. April 2019 fasste das Woiwodschaftsparlament der Provinz Kleinpolen einen Entschluss, der die gesamte Woiwodschaft Kleinpolen mit der Hauptstadt Krakau zu einer sogenannten „LGBT-ideologiefreie Zone“ erklärte. Auch wenn dies juristisch nicht durchsetzbar ist, LGBTIQ keine Ideologie ist und die Deklaration in erster Linie symbolisch zu sehen... Weiterlesen


Franziska Riekewald und Michael Neuhaus

F 01649 Freizügigkeit sichern - Mehr FKK-Strände für Leipzig!

Viele Leipziger Bürger*innen verbringen jährlich ihre Sommertage an den FKK-Stränden oder nackt an nicht bewachten Badestränden. FKK kann dabei ein Spaß für Jung und Alt sein. Doch leider werden sowohl das Adams- als auch das Evakostüm von anderer Bademode verdrängt. FKK ist jedoch als christliche („nackt wie Gott uns schuf“) und ostdeutsche... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01643 Kleingärten in Leipzig

Das Bundeskleingartengesetz regelt die Nutzung von Kleingärten und die Bedingungen für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit der Kleingartenvereine. Erfreulicherweise ist aktuell wieder ein großes Interesse, vor allem junger Leute und Familien, an der Übernahme eines Kleingartens zu verzeichnen. Da einige Regelungen aus den 80er Jahren stammen, gibt... Weiterlesen


SR Sören Pellmann

F 01628 Privatanzeigen gegenüber dem Ordnungsamt

Die Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat erreichte ein Schreiben des Ordnungsamtes zur Erstattung von Privatanzeigen vom 2. Juli 2020 (https://twitter.com/FalschparkenFFM/status/1288063434911817729). Darin wird dargestellt, warum zukünftig keine Privatanzeigen des Empfängers mehr angenommen werden. Außerdem ist dem Schreiben die Aussage zu... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01619 Schließung des kommunalen OFT Rabet und Personalsituation in den kommunalen Jugendtreffs

Seit den Einschränkungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie ist der Offene Treff Rabet geschlossen. Er wurde im Zuge der Lockerungen nicht wieder eröffnet. Hintergrund seien Personalengpässe. So ist eine Mitarbeiterin in das Schutzhaus für Frauen abgeordnet, zwei weitere sind dauerhaft erkrankt.  Die Wiedereröffnung des OFT ist nicht... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01601 Parkplatzsituation in der Breisgaustraße (Leipzig-Grünau)

Zahlreiche Grünauer BürgerInnen gaben Auskunft über die wenig optimale Situation der Parkplatzmarkierungen nördlich der Wohnblöcke Breisgaustraße 75 – 81 (Leipzig-Grünau, WK IV). Diese stammen wohl noch aus DDR-Zeiten und sind nicht an die motorisierte Gegenwart angepasst. Gerade durch die angrenzende, ehemalige Poliklinik, die vielfach auch von... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01600 Bauliche Situation an der 91. Grundschule in Leipzig-Grünau

Aktuell finden an der 91. Schule (Grundschule) bauliche Maßnahmen statt. Die Sport-Infrastruktur (Turnhalle, Freifläche) wird derzeit nicht saniert. Die Sportfreifläche (nördlich der Schule) kann aktuell nicht genutzt werden. In der Turnhalle sind die Sanitärbereiche aus hygienischen Gründen nahezu nicht mehr nutzbar. Aufgrund der gegenwärtigen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01476 Rückzug der Stadt Leipzig aus der Unterstützung der Europäischen Mobilitätswoche

Anfang Juni erreichte die Akteure der Europäischen Woche der Mobilität eine E-Mail der Stadtverwaltung Leipzig bezüglich des weiteren Vorgehens der Stadt. Unter anderem war dort Folgendes zu lesen: "Der Beschluss der Ratsversammlung vom 22.01.2020, der unter Punkt 6 vorsieht in den Jahren 2020 und 2021 für die Durchführung der EMW jeweils... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01380 Nutzung des neuen Zusatzzeichens "Carsharing frei"

Mit der Novelle der Straßenverkehrsordnung wurde das Zusatzschild „Carsharing frei“ eingeführt, mit dem beispielsweise Bewohnerparkzonen für Carsharing-Fahrzeuge freigegeben werden können. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: Prüft die Verwaltung aktuell die Anbringung des o. g. Zusatzzeichens in Leipzig? Wenn ja, an welchen Orten wird eine... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 01358 Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme - Nachfrage zur "Antwort" VII-00924-AW-01

In der Antwort vom 26.05.2020 (Anfrage zur Ratsversammlung am 25.03.2020) ist leider nicht erkennbar, inwieweit die Verwaltung gewillt ist, den entsprechenden Stadtratsbeschluss (A 2003) vom 20.04.2016 umzusetzen. So ist u. a. zu lesen, dass der Sachstand u. a. zur Umsetzung des Straßen- und Brückenbauprogrammes zwar im März 2018 erstellt,... Weiterlesen