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Fraktion DIE LINKE

F 08027 Verkauf von Wohnungen durch die UNITAS eG in Grünau

Von mehreren Bewohnerinnen und Bewohnern aus Grünau, im Bereich der Weißdornstraße, wurden wir informiert, dass die Eigentümerin, die Genossenschaft UNITAS eG, die Häuser verkauft habe und nunmehr von den Mieterinnen und Mietern eine Verzichtserklärung über ihr Vorkaufsrecht eingefordert wird. Dazu fragen wir an: Hat die Stadtverwaltung... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 07881 Sachstand Umsetzung/Veräußerung Container Barnet-Licht-Platz

In der Vorlage VI-Ifo-06208 „1. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulmaßnahmen“ ist in der Anlage 1 der „Sachstand Umsetzung/Veräußerung Container Barnet-Licht-Platz“ ausgeführt. Diesbezüglich bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: Sind die Container, die in der Anlage 1 zur „Verwendung der Container für soziale Zwecke“ vorgesehen... Weiterlesen


Adam Bednarsky

F 07853 Gefahrenquellen für Schulkinder stoppen! Änderung der Lichtsignalanlage an der Bornaischen Straße (Ecke Raschwitzer Straße) gewährleisten!

Im Umfeld der benannten Ampel sind mehrere Schulen, so dass viele Schulkinder die Straße queren. Die Fußgänger-Lichtsignalanlage ist durch eine kleine Fußgängerinsel zweigeteilt. Prinzipiell werden beide Seiten gleichzeitig auf Grün geschaltet, damit die Schüler_innen durchlaufen können. Im morgendlichen Berufsverkehr fiel in den letzten Wochen... Weiterlesen


Reiner Engelmann

F 07805 Luftreinhalteplan und Genehmigung eines 150 Megawatt Gaskraftwerkes auf Leipziger Territorium

Der Oberbürgermeister plant im Zusammenhang mit der Umstellung von Braunkohle auf ökologisch sinnvollere Energieträger den Bau eines 150 Megawatt Gaskraftwerkes. Im Stadtgebiet Leipzig wurde der Grenzwert für NOx (Stickoxide) über das von der EU zulässige Maß überschritten. Die derzeitige Überschreitung wird vor allem auf die Verbrennungsmotoren... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06905 Falsch geparkte PKWs auf Radwegen sind hinderlich und gefährlich. Immer wieder kommt es zu zum Teil schweren Unfällen.

Falsch geparkte PKWs auf Radwegen sind hinderlich und gefährlich. Immer wieder kommt es zu zum Teil schweren Unfällen. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie hat sich das Parken von PKWs auf Radwegen in den letzten 5 Jahren entwickelt? In welcher Höhe wurden in dieser Zeit Bußgelder verhängt? Gibt es härtere Sanktionen für... Weiterlesen


Nagel, Juliane

F 06867 Stand der Bebauung des Leopoldparks in Leipzig-Connewitz

Vor fast einem Jahr wurde der Leopold-Park in Leipzig-Connewitz abgeholzt. Auf dem als Park genutzten Grundstück sollen Wohnungen entstehen. Laut Aussagen der Stadtverwaltung liegt seit der 33. Kalenderwoche 2018 die Baugenehmigung vor. Bisher sind auf dem Grundstück keine Baumaßnahmen zu beobachten. Ich frage den Oberbürgermeister: Wie viele... Weiterlesen


Steffen Wehmann

F 06835 Entwicklung des realen Haushaltsnettoeinkommen in Leipzig

Im Sozialreport 2018 (DS 6569) wird u.a. in der Tabelle 5.1. bzw. in der Tabelle 5.2. die „Entwicklung des Haushaltsnettoeinkommens … nach Haushaltsgröße“ bzw. „..der monatlichen Haushaltsnettoeinkommen…“ von 2005 – 2017 dargestellt. Diese blendet allerdings eine reale Vergleichbarkeit der Einkommen und damit die Kaufkraftentwicklung über die... Weiterlesen


Juliane Nagel

F 06675 Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung (Nachfragen zur Antwort auf die Anfrage VI-F-06505)

In der Antwort auf die Anfrage der Linksfraktion VI-F-06505 „Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung“ sind mehrere Konstellationen aufgeführt, in denen Anträge auf dezentrales Wohnen abgelehnt wurden. Zudem wird die Anzahl der dezentral Wohnenden niedriger angegeben als im aktuellen Sachstand zur Unterbringung von... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06647 Kosten der Unterkunft in Leipzig

Etwa 65.000 Menschen in Leipzig sind auf Kosten der Unterkunft angewiesen. Doch der KdU-Bezug sichert keineswegs den eigenen Wohnraum. Im Falle von Mieterhöhungen und grundsätzlich aufgrund der zu niedrigen Kostensätze der Stadt Leipzig gibt es insbesondere vor dem Hintergrund der rasanten Mietentwicklung für KdU-Bezieher*innen zunehmend Probleme,... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 06505 Dezentral untergebrachte Geflüchtete und deren soziale Betreuung

Laut Sachstand zur Unterbringung von Geflüchteten vom April 2018 lebten 57 % der Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten, in eigenen Wohnungen. Dies waren zu diesem Zeitpunkt über 1.700 Personen. Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Anträge auf dezentrale Unterbringung wurden im Jahr 2017 und... Weiterlesen