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Fraktion DIE LINKE

F 01047 Auswirkungen der Absage der Leipziger Buchmesse auf regionale Unternehmen, die Messegesellschaft und die Stadt Leipzig

Ausgehend von der großen regionalen, überregionalen und teilweise internationalen Bedeutung, die der Leipziger Buchmesse für die Messegesellschaft, die Stadt Leipzig und den Freistaat Sachsen beigemessen wird, ist wegen der kurzfristig erforderlich gewordenen Absage aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus mit nennenswerten wirtschaftlichen... Weiterlesen


Dr. Volker Külow

F 01023 Neugestaltung der Buslinie 67 in Leutzsch

Am 15. September 2018 fand ein OBM-Rundgang in Leutzsch statt. In der anschließenden  Sprechstunde von Burkhard Jung im Rathaus Leutzsch wurde von Bürgerinnen und Bürgern aus der Rathenaustraße darauf aufmerksam gemacht, dass die Buslinie 67 zum alten Straßenbahnhof Leutzsch fährt, dort wendet und die gleiche Strecke wieder zurückfährt. Es wurde... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00924 Information zur Umsetzung der Mittelfristprogramme

Mit Beschluss des Stadtrates vom 20.04.2016 (A 2003) wurde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE die Verwaltungsspitze aufgefordert, „für die einzelnen Mittelfristprogramme (u. a. Kita, Straßen/Brücken, Hochwasserschutz) im Jahr der Haushaltsplanung bis zum 30.06. die Sachstände zur Umsetzung in Form einer Investitionsvorlage“ den Stadträtinnen und... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00850 Kinder- und Jugendnotdienst in Leipzig

Aufgrund wachsender und komplexerer Hilfebedarfe ist die Trennung des Kinder- vom Jugendnotdienst geplant. Der Kindernotdienst soll mit 8 Plätzen durch den Umbau des Hauses 10, Nikolai-Rumjanzew-Straße 100, 04207 Leipzig, auf dem Gelände der Robert-Koch-Klinik ans Netz gehen, der Jugendnotdienst in der Ringstraße verbleiben. Wir haben folgende... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00781 Stand der Umsetzung einer umweltschonenden Beleuchtung in Leipzig

Im Bericht zum EU-Projekt „Plus“ 2010-2012 werden von den europäischen Projektpartner*innen verschiedene Aspekte kritisiert. Vor diesem Hintergrund bitten wir den Oberbürgermeister darzulegen,  wie folgende Punkte im Rahmen der Umsetzung des aktuellen Lichtmasterplans gelöst werden sollen: Welche Rolle spielt die Beleuchtungsstrategie zur... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00730 Wann kommt die Bushaltestelle in der Spinnereistraße?

Seit Januar 2016, fast auf den Tag genau seit nunmehr 4 Jahren, besteht die Beschlusslage, den Standort Spinnereistraße/Ecke Saarländer Straße mit einer Direktverbindung an den Öffentlichen Personennahverkehr anzuschließen. Wiederholt wurde dieser Beschluss 2018 und mit dem neuen Nahverkehrsplan 2019 gefasst. Wir bitten um die Beantwortung... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00714 Situation am Hauptbahnhof im Winter 2019/2020

In der Ratsversammlung am 26.6.2019 beschloss der Stadtrat den von der Linksfraktion eingebrachten Antrag „Konzept zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof - soziale Lösungen statt Verdrängung“ in geänderter Fassung. Damit wurden die Öffnungszeiten der Bahnhofsmission erweitert und diese durch eine zusätzliche Stelle ausgestattet. Zudem wurde... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00484 Durchführung von geplantem Schwimmunterricht

Für die Schülerinnen und Schüler der 6. Klassen des Werner-Heisenberg-Gymnasiums war für das Schuljahr 2019/2020, wie in den vergangenen Jahren auch, Schwimmunterricht geplant. Die Hallenzeiten stehen zur Verfügung, der Schwimmunterricht findet aber nicht statt. Vor diesem Hintergrund haben wir folgende Fragen: Welche Gründe gibt es dafür, dass... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

F 00457 Inanspruchnahme der Leistungen aus dem "Starke-Familien-Gesetz 2019"

Seit dem 1. August 2019 ist das „Starke-Familien-Gesetz“ in Kraft. Es gilt für Kinder in den Kindertagesstätten, für Schüler/innen der Grundschulen, Förderschulen, Oberschulen, Gymnasien und Berufsschulen (u25)  und bringt wesentliche Veränderungen Im Bereich Schülerbeförderung, Kinder- und Schulspeisung, soziale und kulturelle Teilhabe,... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

DF 00436 Barrierefreiheit beim Aufstellen der neuen Wartehäuser an den Haltestellen der LVB im Stadtgebiet

An einzelnen Stellen mussten wir feststellen, dass die neuen Wartehäuser sehr nah an dem Blindenleitsystem stehen und auch der Abstand zwischen Fahrbahn und Wartehäusern als zu gering angesehen wird. Daher fragen wir an: Welche Standards wurden bei der Vergabe zur Aufstellung der Wartehäuser beauftragt? Wurden dabei Mindestabstände zwischen... Weiterlesen