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Juliane Nagel

F 07834 Grundstücke der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben in Leipzig

Nach Kenntnis der Fragestellerin befinden sich mindestens 61 Grundstücke in Leipzig im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Davon sei bei 13 ein langfristiger Verbleib bei der BIma vorgehen, beim Rest ein kurz- bis langfristiger Verkauf. Eines der Grundstücke hat sich die SPD-Fraktion nun partikular im Antrag Vorlage – VI-A-07809 herausgegriffen. Im Süden betrifft dies allerdings auch ein Grundstück in der Thierbacher Strasse und in der Kurt-Eisner-Straße, im Westen in der Georg-Schwarz-Straße, Karl-Heine- und Eduardstraße und im Osten in der Schultze-Delitzsch und der Wurzner Strasse und zahlreiche weitere.

Ich frage den OBM:

1. Wie viele und welche Grundstücke besitzt die BIma ggf abweichend zur Information der Fragestellerin?

2. Mit welchem Erfolg hat die Stadt seit 2015 versucht Grundstücke aus dem Portfolio der BIma zu erwerben?

3. Welche Grundstücke wurden erworben und welche Nutzung ist dafür vorgesehen?

4. Welche Anstrengungen wird die Stadt unternehmen um die in Rede stehenden Grundstücke der BIma zu erwerben?

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