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Fraktion DIE LINKE

F 00210 Kita-Neubauten an schadstoffbelasteten Standorten

Die Integrationskinderstätte Am Elsterbecken in der Marschnerstraße 29 D hat einen für derartige Kita-Objekte ungewöhnlichen Standort in unmittelbarer Nähe zur ARAL-Tankstelle und der vielbefahrenen Kreuzung Marschnerstraße/Jahnallee. Besorgte Bürgerinnen und Bürger fragen nach, ob die Kinder in der Einrichtung nicht einer zu hohen Schadstoffbelastung ausgesetzt sind.

In dem Zusammenhang stellen wir folgende Fragen:

  1. Wurde am Standort die Schadstoffbelastung gemessen? Wenn ja, zu welchen Ergebnissen ist man gekommen?
  2. Gibt es im Zusammenhang mit der Betriebserlaubnis spezielle Auflagen zum Schutz der Gesundheit der Kinder? Wenn ja, welche Auflagen sind das konkret?
  3. Wurde im Zusammenhang mit dem Baugenehmigungsverfahren das Gesundheitsamt einbezogen?
  4. Wie schätzen Sie die Lage insgesamt ein? Können Kinder über Jahre bedenkenlos in dieser Einrichtung betreut werden?
  5. Gibt es weitere Kitaneubauvorhaben bzw. Kitaneubauten an ähnlich problematischen Standorten?

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