A 0164 Ausstattung der Koordinierungsstelle Graffiti
Das Personalkosten-Budget der Koordinierungsstelle Graffiti wird ab dem Jahr 2019 um 6.000 Euro auf 56.000 Euro erhöht. Ab 2020 wird eine Dynamisierung der Personalkosten um 2 % vorgenommen. Zusätzlich wird ein Projektkostenbudget in Höhe von jeweils 50.000 Euro in 2019 und 2020 eingestellt.
Begründung:
Nach Stadtratsbeschluss vom März 2014 ist seit 1. November 2015 die Koordinierungsstelle Graffiti tätig, die von den Vereinen Urban Souls und vom Graffitiverein getragen wird. Die Zielrichtung der Stelle ist es, einen positiven Zugang zur Kunstform und Jugendkultur Graffiti zu stärken.
Dies soll durch Informations- und Aufklärungsarbeit, durch die Initiierung legaler Graffitiprojekte sowie Akquise von legalen Flächen erfolgen.
Die Ausstattung der Koordinierungsstelle umfasst hauptsächlich die Personalkosten. Diese stagnieren seit Abschluss der Rahmenvereinbarung zwischen Ordnungsamt und Koordinierungsstelle zum 31.10.2015 bei 50.000 Euro. Um vergangene und kommende Tariferhöhungen auszugleichen und die zwischenzeitliche Erhöhungen der Entgeltstufen anzupassen, ist eine Erhöhung des Personalkostenanteils nötig.
Die zur Verfügung gestellten Sachkosten decken weitestgehend lediglich verwaltungsbezogene Ausgaben ab. Mittel zur Umsetzung von Projekten, wie Verbrauchsmaterialien, z.B. Farbe, Papier und sonstige technische Hilfsmittel zur praktischen Umsetzung legaler Übungseinheiten für zielgruppenspezifische oder schulische Projekte, Honorare und Fahrtkosten für Graffiti-Pädagogen/innen, stehen planmäßig nicht zur Verfügung.
Mit Ratsbeschluss vom 17.5.2017 wurden erstmals Mittel zur Umsetzung der von der Koordinierungsstelle mit dem Präventionskonzept vorgeschlagenen Projekte zur Verfügung gestellt. Anstelle der von der Koordinierungsstelle angemeldeten zirka 100.000 Euro wurden 25.900 Euro bewilligt. Dieses Geld wurde bisher einmalig im Jahr 2017 ausgezahlt. Mit dem Antrag soll die personelle Ausstattung der Koordinierungsstelle entsprechend der üblichen Tariferhöhungen angepasst und ein verbindliches Projektmittelbudget zur Verfügung gestellt werden.