Marco Götze zur Kita- und Schulbaustrategie: Die Teufelin oder der Teufel liegen im Detail

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Anwesende hier und im Stream,

wir wollten die Vorlage aus guten Gründen noch einmal verschieben.

Da uns die Vorlage nun heute doch erfreut, muss angesichts ihrer Gewichtigkeit im Ideellen und Finanziellen doch Redezeit verwendet werden. Die Vorlage bietet in ihrer Anlage in der Tabelle sicher eine hilfreiche Übersicht zu den geplanten Baumaßnahmen und den Terminketten – Stand jetzt oder sagen wir es mal ehrlich: Stand vorhin.

Der Tabellenumfang illustriert aber auch die Gewaltigkeit der Gesamtaufgabe – möge die Finanzierung, anknüpfend an Herrn Bonew, in den nächsten Jahren immer gesichert sein. Dennoch gibt es auch wichtige Informationen, die sie eben nicht bietet, worauf noch einzugehen sein wird. Dabei erkennen wir durchaus die Mühe der Verwaltung an, den Stadtrat und insbesondere die betreffenden Ausschüsse stets mitzunehmen. Auch die zum Teil sehr sommerlich heißen Baustellentouren gaben gute Einblicke in vorangehende Bauvorhaben.

Ob die wenigen generalklausel-artigen Priorisierungs-Grundsätze und jährlichen Anpassungen in der Vorlage schon Strategie zu nennen sind, mag dahingestellt bleiben. Es ist in jedem Falle so, dass die Gründe der Einsortierung der Schulen transparent sein sollten – Gleiches sollte für Priorisierungsverschiebungen gelten.

Schließlich sind wir es, die diese hier überzeugt mittragen können sollen.

Es gibt hierbei für uns doch einige Probleme, die ich kurz umreiße:

1. Die schiere Masse des Wahrzunehmenden
2. Die Beteiligung von regional verankerten Gremien und Betroffenen
3. Noch offene, nicht oder nicht ausreichend beantwortete Fragen
4. Beschlusstreue bei Stadtratsbeschlüssen
5. Klarheit oder zumindest rechtzeitige Deutlichmachung der Planänderungen
6. Zu steigernde Kongruenz von Strategie und Sachstandsberichten in den Kategorien

Im Einzelnen: Die Tabelle umfasst eine satt dreistellige Zahl an Vorhaben. Es geschieht naturgemäß schnell – da uns ja das große Ziel der Versorgung mit Plätzen eint – reflexartig allem zuzustimmen, weil die allermeisten Bauvorhaben das auch verdienen. Jedoch steckt die Teufelin oder der Teufel bekanntlich im Detail. Hierfür bedarf es eben neben den Baumaßnahmen, die wir als ehrenamtliche Stadträtinnen und Stadträte selbst auf dem Schirm haben, weil wir uns erinnern, das Vorhaben rege diskutiert wurde oder eben in unserem Stadtteil liegt, auch der rechtzeitigen tiefen Kenntnis der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräten.

Sie wurde hier bei dieser Vorlage quasi nachgeholt, aber das ersetzt nicht eine Beteiligung von Anfang an, denn diese hätte mit Sicherheit noch viele Fragen klären können, die nachher bemerkt eher zu Frust vor Ort führen könnte. Wir begrüßen den Antrag des Ortschaftsrates Lützschena-Stahmeln, den Baubeginn auf 2025 festzulegen, dem wir zustimmen. Damit leite ich zum nächsten Punkt über: Wenn im Stadtrat Priorisierungsbeschlüsse getroffen werden wie 2020 in diesem Fall, dann geschieht das nicht ohne Grund, in jedem Fall sollte es weitgehend binden. So auch mit dem Vorziehen der Grundschule, die nun wieder hinten landete. Dafür kann die Auffassung der Verwaltung über Priorität nicht beschlussaufhebend sein.

Es kann aus unserer Sicht auch nicht sein, dass für uns entscheidungsrelevante Fragen am Tag vorher oder eine größere Zahl an Änderungen erst kurz vor der Ratsversammlung zugereicht werden.

Das kann man im Zweifel gar nicht mehr oder nur gerade so wahrnehmen, was der Gewichtigkeit der Vorhaben nicht angemessen ist. Vergessen Sie bitte nicht, dass ehrenamtliche Stadträte sich jeweils immer erst in diese Dinge hineindenken müssen. Nebenbei arbeiten wir noch im Vollzeitjob.

Wir frugen zur Nachvollziehbarkeit von Planänderungen, Nichtumsetzung und mehr, da haben uns die Antworten soweit in der Schnelle erfassbar, nicht ganz überzeugt. Natürlich wollen wir den Vorhaben nicht im Wege stehen, müssen aber doch die genannte Kritik üben. Wir werden uns insgesamt enthalten, werben dringend um die Zustimmung zum Antrag des ORes Lützschena-Stahmeln.

Vielen Dank.