Informationen über Mehrkosten zum Naturkundemuseum!

Mandy Gehrt

Sehr geehrter OBM, werte Bürgermeister*innen, Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen, liebe Gäste,

 

Am 14.10.2020 haben wir die Vorlage „Naturkundemuseum Leipzig – Grundsatzbeschluss und Standortbestimmung“ beschlossen. 

Im Punkt 4 „Finanzielle Auswirkungen“ war dort zu lesen: „ Der ermittelte Kostenrahmen beläuft sich auf 38 Mio €.“ Dort stand auch: „Der Kostenrahmen basiert auf den Kennwerten des Jahres 2019“ und „Je nach Ausführungszeitraum erhöhen sich diese um den gültigen Baupreisindex.“
Uns war also schon beim Grundsatzbeschluss klar, dass es teurer als 38 Mio Euro werden könnte. Bei der Entwicklung der derzeitigen Bauwertkosten ist das auch nachvollziehbar. Und so schnell kann es gehen: Im Oktober sprachen wir noch von 38 Mio Euro, jetzt  (sechs Monate später) ist im „Planungsbeschluss Naturkundemuseum Bowlingtreff“ schon von 52,6 Mio Euro die Rede. In dieser Höhe wurden zumindest Fördermittel beantragt. Fördermittel klingt auch erstmal gut, aber bei dieser schwindelerregenden Summe müssen wir dann doch mal genauer hinschauen, immerhin geht es um eine Steigerung von 13 Mio Euro. Und das sollten wir dann doch nicht einfach in 1. und 2. durchwinken wie im Fachausschuss Kultur von der Verwaltung dringlich erbeten und geschehen.

Ich finde, für 13 Mio Euro Mehrkosten, sollte man sich etwas mehr Zeit nehmen und uns, den Stadträt:innen und auch den Bürger:innen, die so eine Zahl eventuell irritiert, etwas genauer informieren, wie diese Kostensteigerung zustande kommt und was das für die Stadt bedeutet. Also:

Wie setzen sich denn die 52,6 Mio zusammen?
Bei welchen Kostengruppen erwartet die Stadt eine Steigerung bis Baubeginn?
An welchen Erfahrungswerten orientiert sich die Stadt denn bei der Berechnung der Kostensteigerung?
Gibt es denn Erfahrungen beim Bauen unter der Erde?
Und die wichtigste Frage: Wie viel von den 52,6 Mio würde denn die Stadt aus eigener Tasche bezahlen müssen?

Besonders letzteres interessiert uns und die Bürger:innen. Unterschätzen sie nicht, was solche Zahlen in Millionenhöhe in einer Zeit wie dieser, wo viele Menschen um ihre Existenz bangen, auslösen können.

Und genau deswegen bitte ich um etwas mehr Informationen vonseiten der Verwaltung, denn wenn ich, wie auch meine Fraktion, der Vorlage heute zustimmen, müssen wir in der Lage sein, unsere Entscheidung vor den Bürger:innen, die uns gewählt haben, zu rechtfertigen. Deswegen haben wir im Fachausschuss Kultur ein Ergänzungsblatt gefordert...denn es ist doch eine ganz wichtige Information, dass die Förderquote des StEP Revier bisher bei 90% liegt. Es wäre doch super, wenn das klappt!

Warum also nicht gleich so eine Information in die Vorlage aufnehmen. Mir wäre dann vielleicht nicht beim Lesen die Kinnlade heruntergeklappt.

Wir werden der Vorlage (mit der Ergänzung) jetzt natürlich zustimmen und wir drücken die Daumen, dass es mit der Förderung klappt. Wenn uns dann demnächst noch eine ganz grobe vorläufige Kostenaufstellung nach Kostengruppen für die 52,6 Mio Euro erreicht, wären wir noch zufriedener.

Und in Zukunft möchte ich darum bitten, bei zwei Lesungen in den Fachausschüssen zu bleiben, damit wir die Chance haben, Vorlagen angemessen zu diskutieren, schließlich geht es ja hier nicht um Peanuts.

Vielen Dank!