Dr. Adam Bednarsky: Ja zur Sanierung des Kohlrabizirkus' !

Liebe alle!

Die Fraktion der LINKEN begrüßt diese Kohlrabizirkus-Vorlage und wird den sportlichen Punkten 1, 3, 4 mit großer Mehrheit zustimmen. Bei dem Bau-Punkt 2 möchte ich Bauchschmerzen anmelden, die sich parlamentarisch korrekt in unserem Änderungsantrag Änderungsantrag (ÄA) 01 dokumentieren. Deswegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, möchten wir den Beschlusspunkt 2 gesondert abgestimmt wissen. Den ÄA 02 der Grünen begrüßen wir und würden diesen positiv votieren. Ich bitte dieses Antragswirrwarr zu entschuldigen, aber bei den vielen Himmelsrichtungswechseln in den Beratungen wurde uns schwindelig. Wir hoffen, dass wir das heute heilen können.

Zunächst möchte ich im Namen unserer Fraktion dem Sportdezernat dafür danken, dass die Zusage eingehalten wurde, dem Stadtrat bis zum IV. Quartal 2022 ein Ergebnis vorzulegen, wie der Kohlrabizirkus zukünftig betrieben werden kann. Das vorgelegte Ergebnis und die Vorlage der Stadtverwaltung sind plausibel und in der Sache sehr detailliert.

Es ist unstrittig, dass eine Großstadt wie Leipzig der Bevölkerung eine Eissporthalle anbieten kann. Breiten- und Nachwuchssport, aber auch der öffentliche Lauf, haben mit dem Umzug 2018 seit knapp fünf Jahren eine feste Verankerung in der Stadt und die Bevölkerung nimmt dieses Angebot dankbar an. 420 Mitglieder im Stammverein Leipziger Eissport-Club (LEC) sind der Beleg, dass der Eissport in Leipzig eine entsprechende Basis hat und sich dauerhaft etablieren wird.

Das nunmehr vorliegende Angebot bietet aus unserer Sicht die Voraussetzungen, die Nordkuppel des Kohlrabizirkus‘ auch für die nächsten – mindestens – zweieinhalb Jahre im Interesse der Stadt zu betreiben. Wir begrüßen, dass für die Betreibung des Kohlrabizirkus‘ eine eigenständige Gesellschaft gegründet wurde, um die entsprechende Transparenz und Abgrenzung zu den jeweiligen Teilbereichen zu gewährleisten. Die Stadt hat den Kohlrabizirkus für über 12 Millionen Euro gekauft, für das Jahr 2022 einen Zuschuss von 670.000 Euro – insofern ist es nur konsequent, diesen Weg auch für den Zeitraum bis 30. Juni 2025 weiterzugehen. Angesichts der Kostensteigerungen in allen Bereichen – ich verkneife mir hier die Nennung von Beispielen, insbesondere aus dem Baubereich, welche teilweise an eine Zumutung für den Stadtrat grenzen – ist eine Kostensteigerung um 300.000 Euro beim Betriebskostenzuschuss plausibel.

Etwas anders gestaltet sich dies bei der Kuppelsanierung, den Baubeschlusspunkt Nummer 2, auf den sich unser Änderungsantrag bezieht. Weshalb wir die Sanierung der Südkuppel in dieser Vorlage mit beschließen sollen und Dezernat VI (Stadtentwicklung und Bau) hierfür keine gesonderte Vorlage erstellt hat, erschließt sich vom Grundsatz her nicht. Dies muss deutlich kritisiert werden.

Im Interesse des Mittelabflusses für Investitionen noch aus dem Haushaltsjahr 2022, stimmen wir diesem Vorhaben dennoch zu. Wir erwarten aber vom Grundsatz her für eine Mittelbereitstellung von 1,9 Mio. Euro mehr als nur zwei Seiten, sondern eine qualifizierte Vorlage des Baudezernates. Diese Herangehensweise, sehr geehrter Herr Fachbürgermeister Dienberg, – welche sich zuletzt häufiger in ihrem Dezernat einschleicht – sollte dringend abgestellt werden. Dafür sind die Investitionen in unserer Stadt zu wichtig. Dass der Betrieb einer Eishalle defizitär ist, ist bekannt und gilt für jede Eishalle in Deutschland. Insofern stellt sich für uns die Frage, wollen wir uns eine Eishalle in der Stadt Leipzig leisten und wenn ja, zu welchem Preis.

Die LINKE beantwortet diese Frage angesichts eines Zuschusses in Höhe von 976.000 Euro für das Jahr 2023 mit einem ganz klaren JA, da dieser Betrag für die damit zur Verfügung stehende Möglichkeit des Eissports und des öffentlichen Laufes sehr gut investiertes Geld ist.

Vielen Dank.