Seniorenarbeit ist.

Bisher galt der Beschluss der RV vom 22.11.2012, der die „ Forderungen der Stadt

Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit beinhaltete ( u.a. die

Einführung von 3 Leistungstypen).

Auch die Stadt Leipzig ist vom demografischen Wandel betroffen, seit Jahren steigt

der Anteil der älteren Menschen  ab 65 Jahren stetig.Für das Jahr 2030 werden135600

Personen ab 65 Jahren  bei uns leben ,das entspricht einem Anteil von 20,4% an der

Bevölkerung.

Dies erfordert natürlich eine inhaltliche Weiterentwicklung der Angebote der offenen

Seniorenarbeit – immer mehr Menschen leben im Alter allein oder von

Grundsicherung.

Angesichts dieses demografischen Wandels und der sozialen Entwicklung unserer

Gesellschaft ist Seniorenpolitik ein dringendes und wichtiges Thema. Beeinflussen

doch die Lebensbedingungen vor Ort in der Kommune die Qualität des Lebens im

Alter sehr stark. Nirgendwo zeigen sich die Veränderungen so deutlich wie in der

Kommune, dort wo die Menschen wohnen, arbeiten und zusammenleben. 

Im Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 werden die Herausforderungen der

wachsenden Stadt beschrieben und dabei sind auch die weiteren Anpassungen der

offenen Seniorenarbeit zu berücksichtigen.

Im 7. Altenbericht  „ Sorge und Mitverantwortung in der Kommune – Aufbau und

Sicherung zukunftsfähiger Gemeinschaften“ geht es um eine nachhaltige

 Seniorenpolitik in der Kommune. Denn hier entscheidet sich letztlich konkret, wie

 die Forderung nach  einem sinnerfüllten, selbstbestimmten Leben im Alter seine

Verwirklichung erfährt.

Wir brauchen sozialräumliche und zwar  bedarfsgerechte Angebotsstrukturen  offener

Seniorenarbeit, die zukunftsfähig sind. Entsprechend der demografischen und

sozialen Entwicklung  sind in den meisten Ortsteilen schrittweise  Anlaufstellen  im

Sinne von Begegnungsstätten  einzurichten.

Der Teilfachplan setzt sich aus 3 strategischen Zielen zusammen:

1. Quartiersnahe Kultur- ,Sport- und Freizeitangebote

2. Chancengleichheit  in der inklusiven Stadt

3. Lebenslanges Lernen

Dabei soll an bewährte Strukturen  angeknüpft werden.

Aufgaben sind u.a. Verbesserung des niedrigschwelligen Zugangs der Angebote,

Abbau von baulichen Barrieren, Ausrichtung an die im Alter an Bedeutung

gewinnenden Risiken wie Altersarmut und Vereinsamung, gleichmäßige Verteilung

der Angebote innerhalb der Stadt, Ausweitung des Einsatzes von Fachkräften.

Politik für ältere Menschen  muss darauf zielen, deren Lebenssituationen so zu

gestalten, dass ihnen  ein selbstständiges und mitverantwortliches Leben ermöglicht

wird, dass sie Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben.

Packen wir es an und erfüllen den Teilfachplan Offene Seniorenarbeit  mit Leben ,

tragen wir einer hochwertigen Seniorenpolitik Rechnung.

Dabei dürfen wir aber nicht die Mitverantwortung des Bundes und des Landes außer

Acht lassen. Denn nur in diesem Dreiklang lassen sich die Herausforderungen

bewältigen. 

Lassen Sie mich dem Sozialamt Dank sagen für die umfangreiche Arbeit bei der

Erarbeitung dieser Vorlage.

Auch der Seniorenbeirat hat sich umfänglich mit dem Antrag beschäftigt und einen

Änderungsantrag dazu verfasst.

Werte Stadträtinnen und Stadträte , ich bitte Sie, diesem ÄA die Zustimmung zu

geben.

Meine Fraktion stimmt der Vorlage als auch den ÄA zu.        

Rede zur Drucksache DS 06949 "Teilfachplan Offene Seniorenarbeit 2019".

Das Lindenthaler Bad hat eine lange Tradition. Als Freibad Lindenthal konnte es
2014 sein 90-jähriges Bestehen feiern. Seit Ende Juni 1924 erfreuen sich die Lindenthaler Einwohner an dem kühlen Nass vor ihrer Haustür. 1995 sollte das Bad geschlossen werden. Der Gemeinderat setzte sich damals für das Fortbestehen des Bades ein und so konnte es im September 1998 - nunmehr als Ökobad - wieder eröffnet werden.

Im Eingemeindungsvertrag mit der ehemals selbstständigen Gemeinde Lindenthal ist zugesichert worden, das Bad zu erhalten. Ich zitiere aus dem Vertragsdokument:

„Die Stadt Leipzig sichert den Erhalt und den Weiterbetrieb des Freibades in Lindenthal zu." ( nachzulesen unter Paragraf 9, Absatz 8 ).

Der Ortschaftsrat Lindenthal hat über Parteigrenzen hinweg der Änderung des Ein-
gemeindungsvertrages nicht zugestimmt. Mit einem klaren Votum wurde für den
Weiterbetrieb des Ökobades gestimmt. Die Einwohner von Lindenthal sind schon genug gebeutelt durch Fluglärm, Güterverkehr, durch zunehmenden Straßenverkehr und nicht zuletzt durch die Teststrecke von Porsche. Gerade deshalb sollte das Bad als Freizeit- und  Erholungsort erhalten bleiben. Um dies zu gewährleisten, bedarf es einer zwingenden Sanierung. Auf alle Fälle müssen die 35-Meter-Rutsche und die  Steganlage erneuert werden. Und dafür sollten Mittel im Haushalt eingestellt werden.

Wenn der Antrag keine Mehrheit im Stadtrat findet, dann ist es auch eine Entscheidung gegen den Eingemeindungsvertrag. Die weitere Zukunft des Ökobades wäre damit infrage gestellt. Deshalb bitte ich darum, unserem Antrag Ihre Zustimmung zu geben.

Redebeitrag zum Änderungsantrag von SR Birgitt Mai und SR Dr. Skadi Jennicke A 53 zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2015/2016 - DS 000621

Dem in der Anlage 1 zu beschließenden Punkt 4.2 Verfahren soll  ein weiterer Passus als Ergänzung hinzugefügt werden: „Ein vom Stadtbezirksbeirat zu benennendes Mitglied erhält zu diesem Tagesordnungspunkt der Ratsversammlung Rederecht .“

Jedem Einreicher eines Antrages wird zugestanden, seinen Antrag zu begründen und in der Debatte dazu zu sprechen. Dieses Rederecht sollten wir auch den Stadtbezirksbeiräten zubilligen. Deshalb bitte ich Sie, unserem Antrag zuzustimmen.

Gleichzeitig möchte ich zur Drucksache V/2017 „Geschäftsordnung für die Stadtbezirksbeiräte“  folgenden Ergänzungsvorschlag unterbreiten:

§1 , unter 3. ergänzen durch Ortschaftsrätinnen/Ortschaftsräte an den Sitzungen des

Stadtbezirksbeirates mit Rederecht, aber ohne Stimmrecht teilzunehmen.

§ 3 wiederum im letzten Satz durch Ortschaftsräte zu ergänzen.

Zur Begründung: In § 23 der Hauptsatzung „Gliederung des Stadtgebietes“ wird das Stadtgebiet in 10 Stadtbezirke eingeteilt. Die jeweiligen Ortsteile mit den dazugehörigen Ortschaftsräten sind diesen zugeteilt. Daraus ergibt sich, dass auch Anträge der Ortschaftsräte im Stadtbezirksbeirat mit beraten werden.

Rede zu den DS V/2216 "Änderung der Verfahrensregelung zur Bearbeitung von Anträgen, Vorlagen, Anfragen und Wichtigen Angelegenheiten" und DS 2217 "Geschäftsordnung für die Stadtbezirksbeiräte".

Rede zur DS V/2563 "Förderprogramm der Stadt Leipzig zur Neuausrichtung der offenen Seniorenarbeit".

                                  Wie es der Jugend Freude bereitet,
                                  sich ihres Wachstums bewusst zu werden,
                                  muss es für das Alter eine Freude sein,
                                  die einengenden Grenzen fallen zu sehen.

Uns liegt heute der 3. Altenhilfeplan 2012 und die seniorenpolitischen Leitlinien vor.

Der letzte Altenhilfeplan aus dem Jahre 2003 bedurfte einer gründlichen Weiterentwicklung. Denn es hat sich ein demografischer Wandel in Deutschland vollzogen. Die Menschen werden immer älter und bleiben länger gesund. Das heißt, der Anteil der Erwerbsfähigen wird abnehmen und die Zahl der älteren Menschen deutlich steigen. Auch Leipzig bleibt von dieser Entwicklung nicht verschont. Waren es 2006 noch 21,8% der Bevölkerung, die 65 und älter waren, sind es 2010 schon 22,4% , also 117167 Rentner. Eine weitere prozentuale
Steigerung ist vorauszusehen. Dies hat natürlich zur Folge, dass für die Stadt Leipzig höhere Herausforderungen anstehen. Deshalb ist es auch notwendig, wie es im Altenhilfeplan heißt, die demografischen und mit der Alterung der Bevölkerung verbundenen Entwicklungen in Leipzig aufzuzeigen und rechtzeitig Maßnahmen einzuleiten, die den Erfordernissen einer qualitativ hochwertigen Seniorenpolitik in der Zukunft Rechnung trägt. Dabei dürfen wiraber auch nicht die Augen davor verschließen, dass bereits eine zunehmende Altersarmut um sich greift.
Neben einer kinder- und familienfreundlichen Stadt wollen wir auch eine altenfreundliche Stadt sein. Leipzig  -  eine Stadt, in der man gerne alt wird. Das heißt, die Infrastruktur muss dem steigenden Anteil älterer Menschen angepasst werden.
Wichtig ist es aber auch, eine entsprechende Prognose zur Höhe der Mittel zur Förderung der offenen Altenhilfe aufzuzeigen. Es darf nicht sein, dass die Fördermittel der Stadt bei drastischem Anstieg der Zahl der Hochbetagten weiter abgesenkt wird. Dringende Bedarfe dürfen nicht unberücksichtigt bleiben. Bei einer verantwortungsvollen Planung muss also darüber nachgedacht werden, wofür weitere Mittel bereit gestellt werden können und müssen (im Hinblick natürlich auf die Situation der stark angespannten kommunalen Haushalte und des damit eingeschränkten Handlungsspielraums).
Im engen Zusammenhang mit dem Altenhilfeplan steht  der Antrag A 179 des Seniorenbeirats: die Einrichtung eines Seniorenbüros 2012 als Modellprojekt im Stadtteil Grünau. Wichtig ist es gerade für Senioren, vor Ort einen Ansprechpartner zu haben und keine weiten Wege in Kauf nehmen zu müssen Durch dieses  Büro sollen  sie die Akteure der Altenhilfe kennen lernen, bei Defiziten in der Versorgung mit Altenhilfeleistungen soll regulierend eingewirkt werden und nach und nach soll ein soziales Netz der Altenhilfe entstehen. Natürlich kann dieses Büro in Grünau erst ein Anfang sein Betrachtet man die einzelnenStadtteile, dann zeigt sich auch in anderen Stadtteilen ein hoher Anteil an älteren und alten Menschen. Nach entsprechender Evaluierung muss auch in anderen Stadtteilen gehandelt werden (siehe Ergänzungsantrag der Grünen).
In den nächsten Monaten und Jahren kommt es darauf an, im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern die Seniorenpolitischen Leitlinien mit Leben zu erfüllen und weiterzuentwickeln.
Unsere Fraktion wird dieser Vorlage und den Anträgen zustimmen.
Lassen sie mich meinen Beitrag auch mit einem Dichterspruch beenden:

                                   Eben wenn man alt ist,
                                   muss man zeigen, dass man
                                   noch Lust zu leben.
                                                                    Johann Wolfgang Goethe

Rede zur DS V/1922 "3. Altenhilfeplan Leipzig 2012 und Seniorenpolitische Leitlinien".