A 10415 25/26 Verbesserung baulicher Unterhalt von Schulen

Beschlussvorschlag:

1. Die Mittel für die bauliche Unterhaltung von Schulen werden für 2025 und 2026 um je 1,25 Millionen € erhöht. Die Mittel stehen insbesondere zur Instandhaltung von Schulgebäuden und Mensen bereit.

2. Bei der Verteilung der Mittel wird der Oberbürgermeister beauftragt bis Ende II. Quartal 2025 eine Prioritätenliste zu erstellen, die besonders die Bedarfe jener Schulen berücksichtigt, bei denen der Beginn der Sanierungsmaßnahmen erheblich in die Folgejahre verschoben wurde (Vergleichsgröße Schulbaustrategie 2022 zu 2024).

Der Priorisierung sollen die Ergebnisse der Brandverhütungsschauen und Gefahrenbeurteilungen sowie dringliche Gefährdungsmeldungen der Schulen zugrunde liegen. Darüber hinaus sollen alle betroffenen Schulen dringend zu behebende Mängel melden können, um diese auf der Prioritätenliste erfassen und gewichten zu können.

Begründung:

Die Stadt Leipzig hat in den vergangenen Jahren mit dem Schulentwicklungsplan und der Schulbaustrategie gute Instrumente vorgelegt, um den enormen Aufgabe von Schulbau und Schulsanierung gerecht zu werden. Aufgrund bekannter Faktoren (Haushaltsituation, fehlende Auslagerungsmöglichkeiten für zu sanierende Schulen) müssen nun Schulbausanierungen, die notwendig sind, in der Zeitschiene erheblich nach hinten verschoben werden.

Auch wenn für diese Schulen langfristig Komplexsanierungen vorgesehen sind, müssen die gemeldeten Mängel, die den Schul- und Lernalltag von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften immens beeinträchtigen, behoben oder mindestens gemildert werden.

Mit diesem neuen Antrag werden die ursprünglichen Haushaltsanträge VIII-HP-10201, VIII-HP-10236, VIII-HP-10281 und VIII-HP-10305 geeint und diese können als erledigt betrachtet werden.