Wie aus der Presse zu entnehmen war, wurde für das Gebäude Jahnallee 61 auf Antrag des Eigentümers diesem von der Stadtverwaltung eine Abrissgenehmigung erteilt. Aufgrund des städtebaulichen und architektonischen Werts des Gebäudes und seiner historischen sowie kunstgeschichtlichen Bedeutung würde ein Abriss dieses Gebäudes einen herben Verlust… Weiterlesen
Am 16.6.2010 beauftragte der Stadtrat zu Leipzig die Stadtverwaltung mit der Erstellung eines Konzeptes für die weitestgehend dezentrale Unterbringung von AsylbewerberInnen und Geduldeten in Leipzig. Neben dem Auftrag, kleinteilige Gemeinschaftsunterkünfte zu schaffen, wurde damit ein klares Bekenntnis für die Maximierung der dezentralen… Weiterlesen
475475Am 18. Mai 2011 beschloss die Ratsversammlung auf Antrag der Stadträte J. Nagel und M. Götze, Fraktion DIE LINKE, die Prüfung einer Querungshilfe für Fußgänger auf der Wolfgang-Heinze-Straße in Höhe Mathildenstraße und auf der Brandstraße in Höhe Teichstraße bis zum 3. Quartal 2011. Wir bitten dazu um die Beantwortung folgender Fragen: Ist… Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Auslegung des Haushaltsplanentwurfs 2012 erhielt die Fraktionsgeschäftsstelle, wie auch Stadträte der Fraktion, zahlreiche Anfragen und Meinungsäußerungen von Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der Transparenz und Bürgerfreundlichkeit des Haushaltsplanentwurfs 2012. Sie beklagen, dass im Zuge der Umstellung auf das Neue… Weiterlesen
Im April diesen Jahres beschloss die Ratsversammlung auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den Start einer freiwilligen Kampagne Leipziger Gastronomen zur Abschaffung der sogenannten Heizpilze. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: In welcher Form wurde der Beschluss umgesetzt?Wie waren die Reaktionen der Gastronomen? Wie viele… Weiterlesen
Seit dem 01.08.2011 gibt es für alle Gäste des Grand City Hotel Leipzig Messe das Kombiticket „Hotel-Ticket“. Dieses Ticket berechtigt den Inhaber, alle Verkehrsmittel im Linienverkehr des ÖPNV in der Tarifzone 110 zu nutzen. In diesem Zusammenhang haben wir folgende Fragen: Welche Auffassung haben Sie, Herr Oberbürgermeister, zu diesem… Weiterlesen
Seit Jahren befindet sich entlang der Straßenbahnlinie 16 zwischen Wiederitzsch Mitte und Georg-Herwegh-Straße an der Seehausener Straße eine Brandruine. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Möglichkeiten sehen Sie, Herr Oberbürgermeister, dass diese Brandruine, welche das Bild des Ortsteiles Wiederitzsch entlang der… Weiterlesen
Grundstückseigentümer und Vermieter haben laut eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes grundsätzlich die Möglichkeit, bei fehlenden oder geringen Mieteinnahmen den Erlass bzw. Teilerlass der Grundsteuer zu beantragen. Wir bitten um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Eigentümer und Vermieter haben einen Antrag auf Erlass oder… Weiterlesen
Im Stadtteil Mockau werden durch die LWB GmbH Grundstücke, auf denen früher 16-geschossige Wohnhäuser standen, zum Kauf als Gewerbegrundstücke angeboten. Ich bitte dazu um die Beantwortung folgender Fragen: Inwieweit hatte bisher die Stadt davon Kenntnis, dass ehemals mit Wohnungen bebaute Grundstücke seitens der LWB als Gewerbegrundstücke zum… Weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Einführung der Bürgerarbeit wurden verschiedene Instrumente zur Förderung des zweiten Arbeitsmarktes nicht weiter geführt. Im LVZ-Artikel „Grüne: Bürgerarbeit in Sachsen floppt“ vom 10.08.2011 wurde festgestellt, dass „für jede Bürgerarbeitsstelle 18 andere im sozialen Arbeitsmarkt eingespart“ würden. Von diesem Rückgang… Weiterlesen