VII-F-07980 Neugestaltung vom Stadtplatz Leutzsch

Stadtrat Dr. V. Külow

Am 14. Oktober 2022 wurde in Leutzsch nach fünfjähriger Bauzeit das Seniorenpflegeheim „Seniorendomizil Am Stadtplatz“ mit 147 Pflegeplätzen und separatem Demenzbereich eröffnet. Vor dem Hintergrund des ausgewiesenen Bedarfs in Leipzig an Versorgungsmöglichkeiten pflegebedürftiger Menschen – insbesondere auch demenziell Erkrankter – möchte der Betreiber der Einrichtung nach eigener Auskunft einen substanziellen Beitrag für die Erweiterung des Angebots zugunsten älterer Menschen leisten. Insgesamt werden dazu langfristig auch 135 qualifizierte Arbeitsplätze geschaffen. Idee, Planung und Neubau der Pflegeeinrichtung sind ausschließlich aus privaten Mitteln erfolgt, ohne staatliche Förderung oder Spenden. Die Einrichtung steht als zugelassenes Pflegeheim (SGB XI – Versorgungsvertrag) allen Leipzigerinnen und Leipzigern als Versorgungsangebot zur Verfügung.

Um die Ausstrahlungskraft des Ortes zu erhöhen, ist der Betreiber und Eigentümer des Hauptgrundstückes seit Längerem bemüht, den vor der Einrichtung befindlichen Stadtplatz (früher fälschlich oftmals als „Liebesinsel“ bezeichnet) auf eigene Kosten als attraktive Grünfläche zu gestalten, von der sowohl die Leutzscher Bürgerinnen und Bürger als auch die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorendomizils gleichermaßen profitieren sollen.

Entsprechende Vorschläge bzw. Entwürfe liegen der Stadtverwaltung seit Mitte 2021 vor, wurden aber bisher nicht beantwortet.

Ich bitte deshalb den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen: 

  1. Welche Stelle in der Stadtverwaltung ist für das Themas federführend zuständig bzw. welche Ämter müssen bei der Bearbeitung miteinander kooperieren?
  2. Wie ist der interne Stand der Bearbeitung und warum wurde bisher nicht auf die entsprechenden Vorschläge des Betreibers für die Neugestaltung des Stadtplatzes offiziell reagiert?
  3. Gibt es seitens der Verwaltung Überlegungen bzw. schon eine Entscheidung, auf das Angebot des Betreibers einzugehen und ihn in die Neugestaltung des Stadtplatzes planerisch und finanziell einzubeziehen und wann wäre in diesem Fall mit einer entsprechenden Rückmeldung zu rechnen?
  4. Wenn nein, warum nicht und wie läuft dann der weitere Planungs- und Neugestaltungsprozess für den Stadtplatz Leutzsch zeitlich und strukturell ab? Mit welchem finanziellen Mittelbedarf für die Stadt rechnet in diesem Fall die Verwaltung?