VII-F-07166 Aufbau von digitalen Infrastrukturen für die digitale Transformation der Stadt Leipzig

Fraktion DIE LINKE

Auf der Webseite der Stadt Leipzig heißt es: „Der digitale Wandel bietet allen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und der Verwaltung der Stadt Leipzig enorme Möglichkeiten. Smart Home, Industrie 4.0 und eine effiziente Verwaltung sind die Schlagworte, wenn es um den Nutzen von Digitalisierung geht. […] Zudem soll in den kommenden Jahren ein stadtweites WLAN-Netz entstehen, das Bürgerinnen und Bürgern sowie Touristen an Haltestellen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), in Bussen und Bahnen sowie an touristischen Hot Spots kostenfrei nutzen können. Auch die in Planung befindliche Urbane Datenplattform bietet einen absoluten Mehrwert für alle Leipzigerinnen und Leipziger. So könnte zum Beispiel aus allen gesammelten Daten ein effizientes Parkleitsystem entwickelt werden oder auch eine grüne Welle - App, die auf das aktuelle Verkehrsaufkommen reagiert und den Nutzer optimal durch den Verkehr navigiert.“ (Quelle: https://www.leipzig.de/wirtschaft-und-wissenschaft/digitalisierung/, letzter Aufruf 29.04.2022)

 

Wir fragen den Oberbürgermeister:

  1. Welchen Umsetzungsstand inkl. Zeitschiene haben die gesamtstädtische Smart-City-Strategie und die urbane Datenplattform erreicht?
  2. Wie ist der Umsetzungsstand inkl. Zeitschiene des Projektes SPARCS?
  3. Welchen Umsetzungsstand inkl. Zeitschiene weist der Digitalcampus auf und welche Ziele des Digitalcampus wurden erreicht?
  4. Wie ist der Umsetzungsstand inkl. Zeitschiene des o.g. stadtweiten WLAN?
  5. Wie ist der Umsetzungsstand inkl. Zeitschiene des o.g. Parkleitsystems und der Grüne-Welle-App?
  6. Welchen Kenntnisstand hat die Stadtverwaltung hinsichtlich der digitalen Basisinfrastrukturen in anderen Städten wie z. B. München oder Oldenburg, die sie in Zusammenarbeit mit Ihren Beteiligungsunternehmen erschlossen haben und bewirtschaften?
  7. Welche digitalen Basisinfrastrukturen für Anwendungen in den Sektoren Tourismus, Schulen, öffentliche Gebäude und Wirtschaft werden von der Stadt Leipzig in Zusammenarbeit mit Ihren Beteiligungsunternehmen erschlossen und bewirtschaftet?
  8. Wie ist die Digitalstrategie der Stadt Leipzig inklusive der Zeitschiene ausgestaltet?
  9. In welcher Form werden die Kompatibilitäts- bzw. Schnittstellenanforderungen zu Digitalsystemen der kommunalen Eigenbetriebe sowie der Unternehmen der LVV berücksichtigt und umgesetzt?