VII-F-08089 Barrierefreiheit von Straßenbahn- und Bushaltestellen

Die LVB verkünden in ihrer Bilanz für 2022 den barrierefreien Umbau von sieben Haltestellen. Im Nahverkehrsplan ist jedoch der Umbau von 40 Bus- und Straßenbahnhaltestellen jährlich festgelegt.

Wir fragen daher an:

  1. Wie viele Haltestellen wurden insgesamt im Stadtgebiet Leipzig im Jahr 2021 sowie im Jahr 2022 jeweils barrierefrei umgebaut?
  2. Sollte die Mindestzahl von 40 Umbauten jährlich nicht erreicht worden sein, bitten wir um Begründung warum nicht.
  3. Wie viele Haltestellen sollen in den Jahren 2023 und 2024 jeweils barrierefrei umgebaut werden? (Unterscheidung in Bus- und Straßenbahnhaltestellen)
  4. Im Verwaltungsstandpunkt zum Haushaltsantrag A-0102 der Fraktion DIE LINKE heißt es zu diesem Thema: „Aufgrund der derzeit bei den LVB in Bearbeitung befindlichen Busnetzreform, in welcher u. a. neue Linienführungen untersucht werden, sowie der angespannten Personalsituation im VTA wird es in den kommenden beiden Jahren aller Voraussicht nach eher zu Einschränkungen in der Anzahl der auszubauenden Bushaltestellen gegenüber dem Ist kommen.“
    Bedeutet dies, dass sich die Stadt vom beschlossenen Nahverkehrsplan verabschiedet? Wann ist verbindlich mit der für 2022 beschlossenen und für 2023 angekündigten Evaluierung des Nahverkehrsplanes zu rechnen?
  5. Wann wird im Leipziger Stadtgebiet die vollständige Barrierefreiheit der Haltestellen erreicht werden?