A 0109 23/24 Ausstattung kommunaler Kitas mit Kitasozialarbeit
Beschlussvorschlag: Zur Ausstattung von kommunalen Kitas mit Kitasozialarbeit werden zusätzlich zum aktuellen Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 2,0 VzÄ und für das Haushaltsjahr 2024 weitere 2,0 VzÄ zur Verfügung gestellt. Begründung: Bereits in der Kita kann Sozialarbeit eine wichtige Unterstützung für Kinder und deren Familien sein. Das… Weiterlesen
A 0108 23/24 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege erhöhen
Beschlussvorschlag: Zur Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege wird ein zusätzlicher Betrag von jeweils 500.000 EUR für die Jahre 2023 und 2024 eingestellt. Damit könnten alle derzeitigen Angebote in beantragtem Umfang ohne Leistungskürzungen sowie die von den Trägern zu zahlenden Personalkostensteigerungen (aktueller Tarifabschluss) sowie… Weiterlesen
A 0107 23/24 Beratung queerer Menschen nach sexualisierter Gewalt
Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig fördert die Beratung queerer Menschen, die Opfer sexualisierter Gewalt geworden sind. Dazu wird der Bellis e. V. in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 mit jeweils 42.000,00 Euro für Personal- und Sachkosten bezuschusst. Begründung: Die Stadt Leipzig wächst seit Jahren und hat aufgrund ihrer Vielfalt und… Weiterlesen
A 0105 23/24 Erhöhung Planansatz des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer HH-Jahre 2023/ 2024
Beschlussvorschlag: Der Planansatz für den Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer steigt im Haushaltsplan 2023 von 65,0 Mio. EUR um 8,0 Mio. EUR auf 73,0 Mio. EUR und im Haushaltsplan 2024 von 67,0 Mio. EUR um 7,0 Mio. EUR auf 74,0 Mio. EUR. Begründung: Im Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2023/24 wird das vorläufige Rechnungsergebnis zum… Weiterlesen
A 0106 23/24 Bearbeitungsstau abbauen, neue Aufgaben meistern: Ausländerbehörde aufstocken
Beschlussvorschlag: 1. Die Ausländerbehörde wird ab dem Haushaltsjahr 2023 mit 10 zusätzlichen Stellen (VzÄ) ausgestattet. 2. Die Stellen werden in den Bereichen Einbürgerung, allgemeines Aufenthaltsrecht und die Schaffung eines Front-Office-Bereiches eingesetzt. 3. Die erforderlichen Stellen (VzÄ) werden aus den geplanten Stellenpools der… Weiterlesen
A 0104 23/24 Wohngeldreform sachgerecht umsetzen
Beschlussvorschlag: Für die Wohngeldstelle werden zur Bewältigung des mit der avisierten Wohngeldreform zum 01.01.2023 massiv erhöhten Aufkommens von Wohngeldanträgen insgesamt 50 (im Haushaltsplan 2023 30, im Haushaltsplan 2024 weitere 20) zusätzliche VzÄ aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung (Querschnittsaufgaben und Fachaufgaben) zur… Weiterlesen
A 0103 24 Energieeffizienz mit stabilen Mieten
Beschlussvorschlag: Für die Maßnahme „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ des "Energie- und Klimaschutzprogramms 2030" werden für das Jahr 2024 Mittel i.H.v. 1,5 Mio. EUR in den Haushaltsplan eingestellt. Begründung: Mit dem Änderungsantrag 06102-ÄA-11 fand eine neue Maßnahme „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“ Einzug ins Energie- und… Weiterlesen
A 0102 23/24 Erhöhung der Mittel für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen
Beschlussvorschlag: Die Mittel zum barrierefreien Um- bzw.- Neubau von Bushaltestellen werden in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 um je 250.000 EUR erhöht. Begründung: Lt. Nahverkehrsplan von 2019 waren noch 556 Bushaltestellen umzubauen, um Barrierefreiheit zu erreichen. Selbst bei Einhaltung der eigenen Zielstellung des NVPL, jährlich 40… Weiterlesen
A 0101 23/24-01 KiFaz-Ausbau (Kitas freie Träger)
Beschlussvorschlag: Ab den Haushaltsjahren 2023 und 2024 werden weitere acht Kindertagesstätten zu Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) entwickelt. Davon werden unter Hinzuziehung einer Sozialindizierung und einer Interessenbekundung fünf Kitas in Freier Trägerschaft ausgewählt. Dazu werden pro Standort je 48.500 EUR inkl. Sachkosten zur Verfügung… Weiterlesen
A 0141 23/24 Umsetzung Strategie Kunst im öffentlichen Raum
Beschlussvorschlag: In den Doppelhaushalt werden in 2023 30.000 Euro und in 2024 50.000 Euro Sachmittel für eine*n Stadtkurator*in eingestellt, die ein Programm für die Umsetzung der Strategie Kunst im öffentlichen Raum erarbeitet und mit der Umsetzung startet. Die Stelle wird außerhalb der Verwaltung vergeben. Begründung: Nach einer… Weiterlesen