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Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion

A 0117 23/24 Infrastrukturmaßnahmen am Standort Eutritzsch (Delitzscher Straße 141)

Für Investitionen durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“, Standort Delitzscher Straße, werden 3,3 Mio. EUR für 2023 und 3,55 Mio. EUR für 2024 in den Haushaltsplan eingestellt. Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ muss Investitionen in die Infrastruktur am Standort Delitzscher Str. durchführen. Um den Bestand und die… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion

A 0116 23/24 Mittelerhöhung für Gehwegsanierungsprogramm

Beschlussvorschlag: Für die Instandsetzung von Gehwegen (Gehwegsanierungsprogramm) werden in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 zusätzliche finanzielle Mittel von je 250.000 EUR eingestellt. Begründung: In einer dicht bebauten, kompakten Stadt ist der Fußverkehr ein wichtiger Teil der Mobilität und befördert ebenso wie ein attraktiver ÖPNV und… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0115 23/24 Absicherung der Freien Kulturszene

Beschlussvorschlag: Zur Absicherung der Institutionen und Projekte sowie zur Unterstützung von Kulturschaffenden der Freien Szene in Leipzig werden im Doppelhaushalt 2023/2024 zusätzlich zum aktuellen Budgetansatz (inklusive 2,5 % Dynamisierung) pro Haushaltsjahr weitere 1.250.000 Euro zur Verfügung gestellt. · Davon fließen 250.000 Euro in ein… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0114 23/24 Umrüstung Heizung/Warmwasser/energieintensive Produktionsbereiche

Beschlussvorschlag: Das Mittelstandsprogramm der Stadt Leipzig (Amt für Wirtschaftsförderung) wird zur Unterstützung kleiner KMU insbesondere im Handwerk und produzierenden Gewerbe bei der Umstellung/Modernisierung von Heizung, Warmwasserbereitung und von energieintensiven Produktionsbereichen, um eine signifikante Energieeinsparung zu erreichen… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0113 23/24 Notfalltopf "Mehrbedarfe für Leipziger Sportvereine" (Kopie 1)

Beschlussvorschlag: In den Doppelhaushalt 2023/2024 werden 250.000 EUR p.a. als Unterstützung für Mehrbedarfe der Leipziger Sportvereine eingestellt. Begründung: Von den allgemeinen Preissteigerungen sind auch die Leipziger Sportvereine auf ihren Pachtanlagen betroffen. Mit einem Sonderbudget im Umgriff des Leipziger Amtes für Sport sollen… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0112 23/24 Guter Bürgerservice braucht mehr Personal (Kopie 1)

Beschlussvorschlag: Für den Bürgerservice werden zur Bewältigung des hohen und perspektivisch wachsenden Aufkommens von Bürgeranliegen sowie von Registrierungsaufgaben durch weiteres Wachstum der Stadt 30 zusätzliche VzÄ (davon 10 im Haushaltsplan 2023 und 20 weitere zusätzlich im Haushaltsplan 2024) aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0113 23/24 Notfalltopf "Mehrbedarfe für Leipziger Sportvereine"

Beschlussvorschlag: In den Doppelhaushalt 2023/2024 werden 250.000 EUR p.a. als Unterstützung für Mehrbedarfe der Leipziger Sportvereine eingestellt. Begründung: Von den allgemeinen Preissteigerungen sind auch die Leipziger Sportvereine auf ihren Pachtanlagen betroffen. Mit einem Sonderbudget im Umgriff des Leipziger Amtes für Sport sollen… Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE

A 0112 23/24 Guter Bürgerservice braucht mehr Personal

Beschlussvorschlag: Für den Bürgerservice werden zur Bewältigung des hohen und perspektivisch wachsenden Aufkommens von Bürgeranliegen sowie von Registrierungsaufgaben durch weiteres Wachstum der Stadt 30 zusätzliche VzÄ (davon 10 im Haushaltsplan 2023 und 20 weitere zusätzlich im Haushaltsplan 2024) aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung… Weiterlesen


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A 0111 23/24 Leipziger Tafel in der Krise für Bedürftige stützen

Beschlussvorschlag: Die Leipziger Tafel e. V. erhält für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 je 100.000 EUR, um u.a. die extrem steigenden Kosten und die enorme Zunahme der Bedürftigen erfolgreich zu bewältigen. Begründung: Der im Jahr 1996 gegründete Leipziger Tafel e. V. leistet seit über 25 Jahren eine anerkannte soziale Arbeit im gesamten… Weiterlesen


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A 0110 23/24 Mehr Personal braucht mehr Personal

Beschlussvorschlag: Für das Personalamt werden zur Bewältigung des weiteren Stellen- und Personalaufwuchses sowie für die Verbesserung der durch das Personalamt zu leistenden Aufgaben und Dienstleistungen zusätzliche 11,0 VzÄ in den Haushaltsplan 2023/2024 aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung (Querschnittsaufgaben und Fachaufgaben) zur… Weiterlesen