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SR Dr. V. Külow, Dr. A. Bednarsky, SR O. Gebhardt

A 0152 23/24 Energie- und Klimaberater im Amt für Sport

Beschlussvorschlag: Ab dem Haushaltsjahr 2023 wird 1,00 VzÄ im Amt für Sport für einen Energie- und Klimaberater zur Verfügung gestellt. Begründung: Spätestens mit den Beschlüssen zum Klimanotstand und zum EKSP wird deutlich, dass die Themen Klimaschutz, Energie und ökologische Nachhaltigkeit im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegen, um… Weiterlesen


SR J. Nagel, SR S. Pellmann, SR Dr. V. Külow, SR W. Rambow

A 0153 23/24 Aufstockung Safe - Straßensozialarbeit für Erwachsene

Beschlussvorschlag: Das „Team Wohnen“ der Safe – Straßensozialarbeit für Erwachsene wird um 0,6 VzÄ aufgestockt. Dafür werden im Etat zur Förderung der freien Träger der Wohlfahrtspflege Sozialamt im Haushaltsplan 2023 zusätzliche Mittel i.H.v. 45.400 EUR und im Haushaltsplan 2024 zusätzliche Mittel von 50.200 EUR zur Verfügung gestellt. Begrün… Weiterlesen


SR M. Gehrt, SR Th. Kumbernuß, SR M. Götze

A 0154 23/24 Eine zusätzliche Stelle für die Vergabe von Stipendien

Beschlussvorschlag: In den Haushaltsplänen für 2023 und 2024 wird eine zusätzliche Stelle (1 VzÄ) für die Vergabe von Fördermitteln und Stipendien im Kulturamt aus den zu bildenden Stellenpools (Querschnittsaufgaben und Fachaufgaben) eingerichtet. Begründung: Um den Prozess der Vergabe der Fördermittel an die Freie Kulturszene vollumfänglich… Weiterlesen


SR Ch. Zenker, SR U. Köhler-Siegel, SR Dr. A. Bednarski, SR St. Wehmann, SR J. Lehmann, SR J. Heller, SR M. Biederstedt, SR N. Volger

A 0155 23 Leipziger Radrennbahn - flott machen für die Zukunft!

Beschlussvorschlag: 1. Für das Haushaltsjahr 2023 werden Mittel in Höhe von 180.000 EUR für die Sanierung der Leipziger Radrennbahn eingestellt. Die Auszahlung erfolgt unter der Maßgabe, dass entsprechende Mittel zur Co-Finanzierung durch die SAB freigegeben werden und der Stadt- und Kreisfachverband Radsport Leipzig e.V. 10 Prozent Eigenmittel… Weiterlesen


SR S. Pellmann, SR W. Rambow, SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow

A 0156 23/24 Kindern und Familien besser helfen: ASD stärken

Beschlussvorschlag: 1. Ab dem Haushaltsjahr 2023 werden aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung zusätzliche 5 VzÄ für Sozialarbeiter:innen zur Fallbearbeitung im ASD geschaffen. 2. Die Stadtverwaltung stellt in Folge der externen Evaluierung der Arbeit des ASD sicher, dass eventuell nötige weitere Stellen auch unterjährig geschaffen werden… Weiterlesen


SR W. Rambow, SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow, SR S. Pellmann

A 0157 23/24 Streetwork aufstocken

Beschlussvorschlag: Im Stellenplan 2023/2024 werden zusätzlich 1,5 VzÄ für Streetworker:innen der Straßensozialarbeit im Amt für Jugend und Familie bereitgestellt. Begründung: Die andauernden gesellschaftlichen Krisen gehen nicht spurlos an Kindern und Jugendlichen vorbei. Noch sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie, geschweige denn der… Weiterlesen


SR W. Rambow, SR J. Nagel, SR Dr. V. Külow

A 0158 23/24 Kinder- und Jugendstärkungsgesetz richtig umsetzen

Beschlussvorschlag: Dem Amt für Jugend und Familie wird ab dem Haushaltsplan 2023 eine zusätzliche VzÄ für eine Stabsstelle zur Planung der Umsetzung des Kinder- und Jugendstärkungsgesetze (Novelle des SGB VIII) zur Verfügung gestellt. Begründung: Im Jahr 2021 ist mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz in großen Teilen die Novelle des SGB… Weiterlesen


SR M. Weber, SR O. Gebhardt, SR S. Pellmann, SR F. Riekewald

A 0160 23/24 Beschleunigung der Umstellung der Stadtbeleuchtung auf LED

Beschlussvorschlag: Zur Beschleunigung der Umstellung der Stadtbeleuchtung auf LED als Beitrag zur Energie- und Kosteneinsparung werden in die Haushaltspläne 2023 und 2024 je 300.000 Euro zusätzlich eingestellt. Begründung: In den zurückliegenden Jahren konnten durch die Beschleunigung der Umstellung der Stadtbeleuchtung durch… Weiterlesen


SR Beate Ehms, SR M. Küng-Vildebrand, SR Dr. O. Naumov

A 0159 23/24 Datenschutz und Informationssicherheit gewährleisten

Beschlussvorschlag: Für den Bereich des Datenschutzbeauftragten und den Bereich des Informationssicherheitsbeauftragten der Stadt Leipzig werden zusätzlich jeweils 1,0 VzÄ für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 zur Verfügung gestellt. Begründung: Der Digitalisierungsdruck auf die öffentliche Verwaltung und mithin die Stadtverwaltung nimmt weiter… Weiterlesen


SR M. Gehrt, SR Th. Kumbernuß, SR M. Götze, SR J. Nage

A 0162 23/24 Budget zur Umsetzung von Formaten im Bereich Erinnerungskultur

Beschlussvorschlag: Die Stadt stellt im Doppelhaushalt 2023/2024 zusätzlich je 200.000 Euro für die Realisierung von erinnerungskulturellen Formaten im Stadtraum zur Verfügung. Begründung: Seit ca. einem Jahr entwickelt die Stadt Leipzig zusammen mit zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, Expert*innen und Stadträt*innen ein „Konzept… Weiterlesen