Beschlussvorschlag: Der Zuschuss der Stadt Leipzig an die Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) wird in den Haushaltsplänen 2023 und 2024 um je 100.000 EUR erhöht, um die Einführung eines Tarifvertrages im Budget anteilig zu untersetzen. Begründung: Mit der Beschlussfassung zum Antrag A-07093 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, im… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Aufgrund der gestiegenen Bedarfe zur hoheitlichen Umweltinformation und -bildung angesichts des Klimanotstands, der Energie- und Verkehrswende sowie der globalen Krisen wird das Personal im Umweltinformationszentrum (UiZ) der Stadt um 1 VzÄ ab dem Haushaltjahr 2023 aufgestockt. Darüber hinaus wird die ämter- und… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1. Die Finanzierung des Projektes "Jugendwohnen" des Jugendhaus Leipzig e.V. wird in den Jahren 2023/24 außerhalb der Kinder- und Jugendförderung mittels Leistungsvereinbarung sichergestellt. Hierfür werden dem Eckwert des Amtes für Jugend und Familie zusätzliche Mittel in Höhe von 292.500 EUR in 2023 und 309.000 EUR in 2024… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: 1) Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ des Sportmuseums wird in 2023/2024 mit weiteren Stationen konzeptionell und gestalterisch entwickelt und baulich realisiert. Dazu werden in 2023 20.000 EUR und 2024 30.000 EUR zur Verfügung gestellt. 2) Zur Begleitung der Umsetzung des Antrages erfolgt eine halbjährliche… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Stadt fördert den weiteren Ausbau des interprofessionellen Stadtteilgesundheitszentrums in Trägerschaft des "Solidarisches Gesundheitszentrum Leipzig e. V." mit einer Fördersumme von zusätzlich je 142.000 EUR für die Haushaltsjahre 2023 und 2024. Begründung: Die Poliklinik Leipzig ist ein Projekt zur… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Im Stellenplan 2023/2024 wird zusätzlich je 1,00 VzÄ p.a. im Amt für Stadtgrün und Gewässer im entsprechenden Sachgebiet für die Instandhaltung der Bänke bereitgestellt. Begründung: Das ASG ist innerhalb der Stadtverwaltung mit dem Betrieb und der Instandhaltung der städtischen Grünanlagen betraut. Im Sachgebiet wird durch… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Zur Anschubfinanzierung einer Stelle für den NachtRat werden 30.000 EUR in 2023 und 60.000 EUR in 2024 eingestellt. Für das erste Halbjahr 2023, bis zur Genehmigung des Haushaltes durch die Landesdirektion, bemüht sich die Stadt Leipzig darum, Drittmittel für die Finanzierung dieser Stelle einzuwerben. Begründung: Leipzig… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Es wird ein revolvierender Stadtentwicklungsfonds eingerichtet. Dafür sind im Haushaltsjahr 2024 4 Mio. EUR zusätzlich bereit zu stellen. Begründung: Für die Realisierung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds auf Basis eines bis zum III. Quartal 2023 vorzulegenden Umsetzungskonzepts stellt der Stadtrat eine Summe in… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Für die Asphaltierung der Holbeinstraße als Hocheinbau zwischen Schnorrstraße und Oeserstraße werden im Haushalt 2024 zusätzliche Mittel im Aktionsprogramm Radverkehr in Höhe von 100.000 € zur Verfügung gestellt. Begrüdnung: Die Holbeinstraße besitzt auf den rd. 400 m zwischen Rochlitz- und Oeserstraße eine… Weiterlesen

Für Investitionen durch den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“, Standort Delitzscher Straße, werden 3,3 Mio. EUR für 2023 und 3,55 Mio. EUR für 2024 in den Haushaltsplan eingestellt. Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ muss Investitionen in die Infrastruktur am Standort Delitzscher Str. durchführen. Um den Bestand und die… Weiterlesen